Die Taliban haben in Afghanistan ein neues Gesetz erlassen, das die bereits bestehenden strengen Verhaltensregeln weiter verschärft. Dieses Gesetz, das offiziell als „Tugend“-Gesetz bezeichnet wird, wurde vom obersten Anführer der Taliban, Hibatullah Achundsada, bestätigt und zielt darauf ab, die Kontrolle über das öffentliche Leben zu verstärken, insbesondere in Bezug auf die Rechte von Frauen.
Das Gesetz umfasst mehrere Vorschriften, die insbesondere Frauen betreffen. So sind Frauen verpflichtet, ihr Gesicht und ihren Körper zu bedecken, wenn sie sich in der Gegenwart von Männern befinden, die nicht direkt mit ihnen verwandt sind. Darüber hinaus ist es Frauen untersagt, sich öffentlich zu äußern, was bedeutet, dass sie weder singen, rezitieren noch laut vorlesen dürfen. Diese Regelung reflektiert die strengen moralischen Standards, die die Taliban in Afghanistan durchsetzen möchten.
Für Männer gibt es ebenfalls neue Vorschriften. Sie sind verpflichtet, mindestens knielange Hosen zu tragen und müssen einen Bart tragen, der nicht zu kurz sein darf. Homosexuelle Beziehungen, Ehebruch und Glücksspiel sind ebenfalls verboten. Zudem dürfen Medien keine Inhalte verbreiten, die gegen die Gesetze der Scharia verstoßen oder die Muslime beleidigen.
Mit dem neuen Gesetz wird die Sittenpolizei, die bereits seit der Rückkehr der Taliban an die Macht im Jahr 2021 für die Durchsetzung der Verhaltensrichtlinien zuständig ist, weiter gestärkt. Diese Institution hat die Befugnis, Verstöße gegen die neuen Regeln mit Verwarnungen, Drohungen, Geldstrafen oder sogar Untersuchungshaft von bis zu drei Tagen zu ahnden. Bei wiederholten Verstößen können die Beschuldigten vor Gericht gestellt werden.
Die internationale Gemeinschaft hat auf die Einführung des neuen Gesetzes mit Besorgnis reagiert. Die UN-Unterstützungskommission für Afghanistan (Unama) hat bereits zuvor die Sittenwächter kritisiert und ihnen vorgeworfen, ein „Klima der Angst“ in Afghanistan zu schaffen. Die Taliban, die nach dem Abzug westlicher Truppen im August 2021 die Macht übernommen haben, setzen ihre strenge Auslegung des Islams mit drakonischen Gesetzen durch, die insbesondere die Rechte von Frauen stark einschränken.
Bislang hat kein Land die Taliban als formale Regierung Afghanistans anerkannt, und die internationale Isolation bleibt bestehen. Die Taliban stehen unter Druck, ihre Menschenrechtslage zu verbessern, insbesondere in Bezug auf die Rechte von Frauen und Mädchen, um eine mögliche Anerkennung durch die internationale Gemeinschaft zu erreichen.
Die Einführung des „Tugend“-Gesetzes hat bereits jetzt Auswirkungen auf das tägliche Leben der Afghanen. Frauen sind zunehmend von öffentlichen Aktivitäten ausgeschlossen, und viele fühlen sich in ihrer Bewegungsfreiheit stark eingeschränkt. Die Vorschriften zur Kleidung und zum Verhalten führen zu einem Klima der Angst und Unsicherheit, insbesondere für Frauen, die sich nicht an die neuen Regeln halten können oder wollen.
Die Taliban hatten bereits zuvor zahlreiche Einschränkungen für Frauen eingeführt, darunter das Verbot, Schulen zu besuchen oder zu arbeiten. Die neuen Regelungen verstärken diese Tendenz und zeigen, dass die Taliban entschlossen sind, ihre Kontrolle über das öffentliche und private Leben der Afghanen weiter auszubauen.
Das neue „Tugend“-Gesetz der Taliban ist ein weiterer Schritt in der fortwährenden Einschränkung der Rechte von Frauen in Afghanistan. Es verdeutlicht die strengen moralischen und gesellschaftlichen Normen, die die Taliban durchsetzen möchten, und hat bereits jetzt erhebliche Auswirkungen auf das Leben der Menschen im Land. Die internationale Gemeinschaft beobachtet die Entwicklungen mit Sorge, während die Taliban weiterhin ihre autoritäre Herrschaft festigen.
Die Situation in Afghanistan bleibt angespannt, und die Zukunft der Menschenrechte, insbesondere der Frauenrechte, steht auf der Kippe.
