16.11.2024
Niederländische Regierungskrise nach Amsterdam-Krawallen abgewendet

Die niederländische Regierung hat eine Koalitionskrise abgewendet, nachdem es in Amsterdam zu gewaltsamen Ausschreitungen im Umfeld eines Fußballspiels zwischen Ajax Amsterdam und Maccabi Tel Aviv gekommen war. Wie die FAZ berichtet, kam es nach dem Spiel zu propalästinensischen Protesten, die in Gewalt umschlugen und international verurteilt wurden. Die Ausschreitungen führten zu Spannungen innerhalb der Regierungskoalition, da angeblich rassistische Äußerungen von Ministern gefallen sein sollen. Die aus Marokko stammende Staatssekretärin im Finanzministerium, Nora Achahbar, reichte daraufhin ihren Rücktritt ein. Nach langen Krisengesprächen einigte sich die Koalition jedoch darauf, weiter zusammenzuarbeiten. Ministerpräsident Dick Schoof betonte, es gebe keinen Rassismus in der Regierung.

Die tagesschau berichtet, dass die Zentrumspartei NSC, der Achahbar angehört, mit einem Koalitionsaustritt gedroht hatte. Dies hätte zu einer Minderheitsregierung oder Neuwahlen führen können. Die Koalition, der auch die radikal-rechte Freiheitspartei PVV von Geert Wilders angehört, gilt als instabil und ist erst seit vier Monaten im Amt. Wie Puls24 berichtet, hatte Wilders nach den Krawallen die Ausbürgerung der Täter gefordert und Schoof marokkanische Niederländer für die Ausschreitungen verantwortlich gemacht. Die Staatsanwaltschaft ermittelt noch. Auch israelische Fans sollen laut Polizei Gewalttaten begangen und rassistische Parolen skandiert haben.

Die Salzburger Nachrichten berichten ebenfalls über die beigelegte Regierungskrise und den Rücktritt von Achahbar. Die Zeitung zitiert Schoof mit den Worten: „Es gab und gibt keinen Rassismus in der Regierung“. Die Nachrichten.at berichten, dass Achahbar aufgrund von Bemerkungen einiger Minister über die Gewalt zurückgetreten sei. Die NZZ analysiert die Rolle von Geert Wilders, der die Ereignisse für radikale Forderungen nutzt und die Regierung vor sich hertreibt. Die Süddeutsche Zeitung berichtet über den Rücktritt Achahbar's und den Druck auf die Koalition. Sollte die NSC austreten, hätte die Regierung keine Mehrheit mehr. Euronews beleuchtet die Hintergründe der Krawalle und berichtet über die Spannungen, die bereits vor dem Spiel in Amsterdam herrschten. So sollen Maccabi-Fans eine palästinensische Flagge verbrannt und ein Taxi verwüstet haben. Auch israelische Fans sollen anti-palästinensische Parolen skandiert haben.

Quellen:

- Frankfurter Allgemeine Zeitung: https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/nach-krawallen-in-amsterdam-bruch-der-niederlaendischen-koalition-verhindert-110115276.html

- tagesschau: https://www.tagesschau.de/ausland/nierderlande-regierungskrise-100.html

- Puls24: https://www.puls24.at/news/politik/bruch-der-niederlaendischen-regierung-verhindert/366451

- Salzburger Nachrichten: https://www.sn.at/panorama/international/niederlande-regierung-bruch-umgang-krawallen-168550372

- Nachrichten.at: https://www.nachrichten.at/politik/aussenpolitik/niederlande-regierung-droht-bruch-wegen-umgang-mit-krawallen;art391,4000731

- Neue Zürcher Zeitung: https://www.nzz.ch/international/amsterdam-krawalle-und-geert-wilders-stuerzen-niederlande-in-regierungskrise-ld.1857635

- Süddeutsche Zeitung: https://www.sueddeutsche.de/politik/niederlande-koalition-in-bedraengnis-lux.MXyiZEmj3tLRD2qK2gEYRf

- Euronews: https://de.euronews.com/my-europe/2024/11/12/was-war-wirklich-los-in-amsterdam-die-hintergrunde

- Neue Zürcher Zeitung: https://www.nzz.ch/international/regieren-mit-wilders-ist-schwierig-die-niederlande-verschaerfen-das-asylrecht-und-vermeiden-knapp-die-regierungskrise-ld.1854496

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