Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba hat sich am Donnerstag während eines Treffens der EU-Außenminister in Brüssel optimistisch über die militärische Lage seines Landes geäußert. Er betonte, dass die Ukraine nach der überraschenden Offensive in der russischen Region Kursk, die am 6. August begann, in einer vorteilhaften Position sei. Kuleba erklärte, dass die ukrainischen Truppen seitdem etwa 1300 Quadratkilometer russischen Territoriums eingenommen hätten und damit bewiesen hätten, dass sie in der Lage seien, Russland zu besiegen. Dies widerspricht den Behauptungen, dass der Krieg in einer Pattsituation festgefahren sei.
Kuleba forderte die EU-Partner auf, die Beschränkungen für den Einsatz westlicher Waffen aufzuheben, um die Offensive weiter zu unterstützen. Er argumentierte, dass die Möglichkeit, westliche Waffen tief im russischen Gebiet einzusetzen, entscheidend sei, um die militärische Dynamik aufrechtzuerhalten. Kuleba stellte fest: „Wenn wir zuschlagen dürfen, werden wir die Fähigkeit Russlands, unserer kritischen Infrastruktur Schaden zuzufügen, erheblich verringern.“
Die Reaktionen der EU-Staaten auf Kulebas Forderungen sind jedoch gemischt. Während einige Länder, darunter die Niederlande, Schweden und Polen, bereit sind, die Ukraine in dieser Hinsicht zu unterstützen, gibt es auch Widerstand. Deutschland hat sich beispielsweise geweigert, die von Kiew geforderten Taurus-Marschflugkörper zu liefern, die eine Reichweite von bis zu 500 Kilometern haben. Die Uneinigkeit innerhalb der EU zeigt sich auch in der Diskussion über die Aufhebung der Einsatzbeschränkungen, die seit Monaten auf der Agenda steht.
Josep Borrell, der Außenbeauftragte der EU, unterstützte Kulebas Forderungen und betonte die Notwendigkeit, die Beschränkungen im Einklang mit dem Völkerrecht aufzuheben, um der Ukraine zu helfen, sich gegen Russland zu verteidigen. Borrell wies darauf hin, dass Russland das ukrainische Stromnetz gezielt angreife, um die Ukraine in den kommenden Wintermonaten in Dunkelheit und Kälte zu versetzen.
Die militärische Lage in der Ukraine bleibt angespannt, insbesondere nach den jüngsten russischen Luftangriffen auf ukrainische Städte, die zahlreiche zivile Opfer gefordert haben. Kuleba warnte, dass die anhaltenden Angriffe des Kremls eine humanitäre Krise auslösen könnten, die auch Auswirkungen auf die europäischen Nachbarländer haben würde.
Ein weiterer Punkt auf der Agenda der EU-Außenminister war die Situation im Nahen Osten. Borrell schlug Sanktionen gegen israelische Minister vor, die in den letzten Wochen durch ihre Äußerungen und Handlungen in der Region aufgefallen sind. Diese Diskussion zeigt, dass die EU nicht nur mit den Herausforderungen in der Ukraine, sondern auch mit komplexen geopolitischen Fragen im Nahen Osten konfrontiert ist.
Insgesamt steht die EU vor der Herausforderung, eine einheitliche und entschlossene Antwort auf die Entwicklungen in der Ukraine zu finden. Kulebas Appell an die europäischen Partner, mutige Entscheidungen zu treffen, verdeutlicht die Dringlichkeit der Situation und die Notwendigkeit, die militärische Unterstützung für die Ukraine zu verstärken.
Die nächsten Schritte der EU werden entscheidend sein, um die Ukraine in ihrem Kampf gegen die russische Aggression zu unterstützen und gleichzeitig die eigenen politischen Differenzen zu überwinden.
Quellen: FAZ, Deutschlandfunk, Euronews.
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