Die Republik Moldau, ein kleines Land zwischen Rumänien und der Ukraine, steht am Scheideweg. Die Präsidentschaftswahlen und das Referendum über eine EU-Mitgliedschaft am vergangenen Sonntag brachten zwar keine endgültige Entscheidung, verdeutlichten jedoch die tiefen Gräben, die sich durch die Gesellschaft ziehen.
Die pro-europäische Amtsinhaberin Maia Sandu konnte die erste Runde der Präsidentschaftswahlen zwar für sich entscheiden, verfehlte mit rund 42 Prozent der Stimmen jedoch die absolute Mehrheit. Wie die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (F.A.Z.) berichtet, muss sie nun in einer Stichwahl gegen den ehemaligen Generalstaatsanwalt Alexandru Stoianoglo antreten, der etwa 25 Prozent der Stimmen erhielt und dem pro-russischen Lager zugerechnet wird.
Noch ungewisser ist der Ausgang des Referendums über die Aufnahme des EU-Kurses in die Verfassung. Nach Auszählung von fast 98 Prozent der Stimmen lagen beide Lager gleichauf. „Der Ausgang des Referendums ist demnach weiterhin offen“, berichtete ZDF Heute.
Bereits in der Wahlnacht erhob Präsidentin Sandu schwere Vorwürfe. Sie sprach von einer beispiellosen Attacke „demokratiefeindlicher Kräfte“ und warf diesen vor, 300.000 Stimmen gekauft zu haben. „Wir haben es mit einem beispiellosen Angriff auf die Freiheit und die Demokratie in unserem Land zu tun“, zitierten örtliche Medien Sandu.
Tatsächlich hatten moldauische Sicherheitskräfte im Vorfeld der Wahlen bereits Hinweise auf Wählerbestechung und prorussische Desinformation aufgedeckt. Als einflussreicher Akteur in der moldauischen Politik gilt neben Russland der ins Ausland geflüchtete Oligarch Ilan Shor, der in seiner Heimat wegen Geldwäsche und Betrug verurteilt wurde. Shor steht im Verdacht, die prorussischen Kräfte in Moldau zu unterstützen.
Doch auch die EU steht im Fokus der Kritik. Russland wirft der Europäischen Union vor, mit Milliardenversprechen Einfluss auf die Abstimmung genommen zu haben. Tatsächlich hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Moldau kurz vor der Abstimmung Finanzhilfen in Milliardenhöhe in Aussicht gestellt.
Die Präsidentenwahl und das Referendum in Moldau sind Ausdruck eines tiefen Konflikts, der das Land seit Jahren prägt: Soll sich Moldau in Richtung EU orientieren oder sich stärker an Russland anlehnen?
Die pro-europäische Regierung unter Präsidentin Sandu setzt auf einen Beitritt zur EU und hofft auf wirtschaftliche Unterstützung und politische Stabilität. Das pro-russische Lager hingegen wirbt für enge Beziehungen zu Moskau und warnt vor einem Verlust der moldauischen Identität.
Der Ausgang der Stichwahl und des Referendums wird richtungsweisend für die Zukunft Moldaus sein. Es bleibt abzuwarten, ob sich die pro-europäischen Kräfte durchsetzen können oder ob das Land weiter zwischen Ost und West gefangen bleibt.
Quellen:
