Wie der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) am Sonntag mitteilte, gelten für jüdische Einrichtungen in Nordrhein-Westfalen bereits seit längerem erhöhte Schutzmaßnahmen. „Uns ist seit vielen Monaten bekannt, dass israelische und jüdische Einrichtungen und Interessen in Deutschland aktuell einer hohen, besonderen Gefährdung unterliegen. Darauf reagieren wir und sind besonders sensibilisiert“, erklärte Reul.
Die Sicherheit jüdischer Einrichtungen sei eine nicht verhandelbare Verpflichtung, so Reul. Der am Wochenende erfolgte Zugriff in Bernau bei Berlin sei nicht nur ein Erfolg, sondern auch eine Warnung an diejenigen, die jüdisches Leben in Deutschland bedrohen wollen: „Wir sind euch auf der Spur!“, betonte der NRW-Innenminister. Zuvor hatte sich Reul ähnlich in der „Bild“-Zeitung und der „Rheinischen Post“ geäußert.
Anfang Oktober waren die Sicherheitsmaßnahmen in NRW noch einmal erhöht worden. „In der Gesamtschau betrachtet ist davon auszugehen, dass israelische und jüdische Einrichtungen und Interessen in Deutschland aktuell einer hohen, besonderen Gefährdung unterliegen“, heißt es in einem Schreiben von Reul an die Leitungen der Kreispolizeibehörden in NRW vom 2. Oktober. Um diesen wirksam zu schützen, müsse unter anderem jede Form des Antisemitismus erkannt werden. Es sei veranlasst worden, die Aufklärungsmaßnahmen im Bereich jüdischer Einrichtungen nochmals zu verstärken und die Mitarbeiter im Objektschutz auf die anhaltend hohe besondere Gefährdungslage hinzuweisen.
Am Samstagabend war in Bernau bei Berlin ein mutmaßlicher IS-Anhänger festgenommen worden, der nach Erkenntnissen der Bundesanwaltschaft einen Anschlag mit Schusswaffen auf die israelische Botschaft in Berlin geplant haben soll.
Quelle: dpa
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