Am Samstag, den 19. Oktober 2024, fand in Berlin-Charlottenburg eine propalästinensische Demonstration statt, die von der Polizei aufgrund verfassungswidriger Zeichen und Aussagen überschattet wurde. Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet, nahmen hunderte Menschen an der Demonstration teil.
Eine Polizeisprecherin bestätigte, dass es vereinzelt zu freiheitsentziehenden Maßnahmen kam, da verfassungswidrige Kennzeichen verwendet wurden. Die genaue Anzahl der Festnahmen konnte sie zunächst nicht nennen.
Unter den rund 650 Teilnehmern fielen immer wieder Personen mit polizei- und israelfeindlichen Aussagen auf. Ein dpa-Fotograf berichtete, dass unter anderem die Parole "From the river to the sea, Palestine will be free" zu hören war. Diese Parole wird von der islamistischen Hamas verwendet und zielt auf die Auflösung des Staates Israel ab. Das Bundesinnenministerium stuft die Parole als verboten ein, wenn sie als Kennzeichen der Hamas verwendet wird.
Zusätzlich zu den verfassungswidrigen Zeichen kam es laut dpa-Fotograf zu weiteren Vorfällen: Rauchbomben wurden gezündet und es kam zu Gerangel zwischen Demonstranten und der Polizei.
Bereits am Freitag kam es im Rahmen propalästinensischer Demonstrationen in Berlin zu Festnahmen. Die Polizei leitete fünf Strafverfahren wegen Beleidigung, Volksverhetzung und der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ein.
Am Samstag fanden zwei weitere Demonstrationen statt, die sich gegen Antisemitismus und für die Solidarität mit Israel aussprachen. Die Teilnehmerzahlen blieben laut Polizeiangaben jedoch im niedrigen zweistelligen Bereich.
Quelle: https://www.zeit.de/news/2024-10/19/verfassungswidrige-zeichen-bei-propalaestinensischer-demo
