Bundeskanzler Olaf Scholz plant, „demnächst“ erneut mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin über den Krieg in der Ukraine zu sprechen. Dies bestätigte er am Sonntagabend in der ARD-Sendung „Caren Miosga“ (Quelle: faz.net). Scholz betonte, dass er ein solches Gespräch nicht im Alleingang führen werde, sondern im Austausch mit der Ukraine und anderen Partnern. Er unterstrich die Notwendigkeit, die Ukraine in die Gespräche einzubeziehen und sicherzustellen, dass sie sich auf Deutschland und ihre Verbündeten verlassen könne. Ein zentrales Anliegen sei es, eine Eskalation des Krieges zu verhindern und nach Wegen zu suchen, den Konflikt zu beenden.
Die Ankündigung des Kanzlers erfolgt inmitten einer angespannten Lage im Ukraine-Krieg. Wie die New York Times berichtet, versammelt Russland angeblich 50.000 Soldaten für eine Offensive in der Region Kursk, unterstützt von nordkoreanischen Truppen (Quelle: sueddeutsche.de). Gleichzeitig wurden bei einem russischen Luftangriff auf die südukrainische Stadt Mykolajiw zwei Zivilisten getötet (Quelle: faz.net).
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj betonte in seiner abendlichen Videoansprache die Notwendigkeit eines Zusammenspiels von militärischer Stärke und Diplomatie, um einen dauerhaften Frieden zu erreichen (Quelle: faz.net). Er unterstrich, dass Waffen allein nicht ausreichen, sondern ein klares diplomatisches Ziel verfolgt werden müsse.
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell forderte bei seinem Besuch in der Ukraine russische Entschädigungszahlungen und die Ahndung von Kriegsverbrechen, unabhängig vom Ausgang der Friedensverhandlungen (Quelle: faz.net). Er betonte, dass ein Frieden gerecht und dauerhaft sein müsse und nicht nur ein Waffenstillstand.
Das letzte Telefonat zwischen Scholz und Putin fand im Dezember 2022 statt. Scholz betonte bereits Mitte Oktober seine Bereitschaft zu einem erneuten Gespräch mit dem russischen Präsidenten, um über einen „gerechten Frieden“ in der Ukraine zu sprechen (Quelle: stern.de). Die Frage nach dem richtigen Zeitpunkt für ein solches Gespräch bleibt jedoch weiterhin offen. Der Kreml hatte Anfang Oktober erklärt, Putin sei offen für einen Dialog, auch wenn die Beziehungen zwischen Moskau und Berlin faktisch auf dem Nullpunkt seien (Quelle: stern.de).
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