Die Ungewissheit darüber, wer die SPD in den bevorstehenden Bundestagswahlkampf führen wird, hält an. Trotz Beratungen der Parteispitze und mehrerer Interviews von Bundeskanzler Olaf Scholz herrscht weiterhin Unklarheit über die sogenannte K-Frage. Wie die Zeit berichtet, gab es nach einer Schaltkonferenz der SPD-Führung am Abend des 20. November keine neuen Informationen. Auch Scholz selbst äußerte sich in fünf Fernsehinterviews nach dem G20-Gipfel nicht eindeutig zur Kandidatenfrage.
Scholz betonte zwar wiederholt die Geschlossenheit der Partei und die Unterstützung der Parteispitze für seine Person, doch eine definitive Aussage zur Kanzlerkandidatur blieb aus. "Die SPD und ich wollen gemeinsam gewinnen", unterstrich er in der ARD und anderen Sendern. Er fühle sich von der Parteiführung "sehr klar unterstützt", so Scholz gegenüber ZDFheute live. As reported by dpa, wird der Kanzler am Vormittag in Berlin zurückerwartet.
Innerhalb der SPD wird diskutiert, ob Verteidigungsminister Boris Pistorius, der in Umfragen hohe Beliebtheitswerte erzielt, nicht der bessere Kanzlerkandidat wäre. Die SPD befindet sich derzeit im Umfragetief und liegt mit 15 bis 16 Prozent deutlich hinter der Union. In den letzten Tagen haben sich sowohl Befürworter von Scholz als auch von Pistorius zu Wort gemeldet. Gleichzeitig wurden Forderungen laut, die K-Frage schnellstmöglich zu klären.
Die Beratungen der Parteispitze in Berlin, die während Scholz' Aufenthalt in Rio stattfanden, brachten keine neuen Erkenntnisse. Laut Willy-Brandt-Haus handelte es sich um ein Routinetreffen zur Wahlvorbereitung. Scholz selbst war nicht zugeschaltet.
Pistorius hatte am Montag bei einer Veranstaltung der Mediengruppe Bayern erklärt, das Kanzleramt sei nicht Teil seiner Lebensplanung, schloss es aber auch nicht explizit aus. Auf die Frage, ob er glaube, dass Scholz Kanzlerkandidat bleibe, antwortete Pistorius später mit "Ja". Er wolle aber keine hypothetischen Fragen beantworten, da sich die Lage schnell ändern könne. Scholz wiederum zeigte sich gegenüber Welt TV von der Loyalität seines Verteidigungsministers überzeugt.
Neben der K-Frage könnten auch Scholz' Haltung zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine und die Themen Sicherheit, Soziales und Infrastruktur im Wahlkampf eine Rolle spielen. Scholz betonte, die SPD werde bei diesen Themen kein Entweder-Oder mitmachen.
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