Nach knapp drei Monaten intensiver Verhandlungen haben sich CDU, BSW und SPD in Thüringen auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) berichtet, wurde der Vertragsentwurf nach einer zweitägigen Klausurtagung der Parteispitzen in der Nähe von Ilmenau finalisiert. Die offizielle Vorstellung des Koalitionsvertrages ist für Freitag geplant. Damit steht Thüringen vor der Bildung einer sogenannten „Brombeer-Koalition“, benannt nach den Parteifarben.
Die Einigung markiert einen wichtigen Schritt in der Regierungsbildung des Bundeslandes, die seit der Landtagswahl Anfang September andauert. Wie die Tagesschau berichtet, hatte die AfD die Wahl zwar gewonnen, findet aber keine Koalitionspartner. Die CDU als zweitstärkste Kraft strebt daher ein Bündnis mit BSW und SPD an. Dieses benötigt jedoch für eine Mehrheit im Landtag mindestens eine Stimme der Opposition.
Der Weg zur Einigung war nicht ohne Hindernisse. Wie der Spiegel online berichtet, waren die Verhandlungen zwischenzeitlich ins Stocken geraten, nachdem BSW-Parteigründerin Sahra Wagenknecht ihre Kritik an Formulierungen zum Thema Krieg und Frieden im Sondierungspapier geäußert hatte. Das BSW forderte daraufhin Nachbesserungen. Nach Informationen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) zeigt sich Wagenknecht nun zufrieden mit dem finalen Vertragsentwurf. Sie betonte in der ARD-Talkshow „Maischberger“, dass der Koalitionsvertrag „deutlich anders“ aussehe als das Sondierungspapier.
Der Koalitionsvertrag beinhaltet nach Angaben der Verhandlungspartner konkrete Maßnahmen in verschiedenen Politikfeldern. Wie die FAZ berichtet, gehören dazu Bildung, Gesundheit, Wirtschaft, Migration, Verwaltungsmodernisierung, Soziales und kommunale Entwicklung. Auch der MDR Thüringen berichtet über die thematische Breite des Vertrages. Details zu den geplanten Maßnahmen wurden bisher nicht veröffentlicht. Aus Verhandlungskreisen hieß es lediglich, dass der Vertrag „einen guten Aufbruch“ ermögliche und „das Leben der Thüringer spürbar verbessern“ werde.
Offen ist noch der Zuschnitt der Ministerien. Wie der MDR Thüringen berichtet, könnte es Änderungen beim Infrastrukturministerium geben. Die Besetzung der Ministerposten obliegt den einzelnen Parteien. N-tv berichtet, dass CDU-Chef Mario Voigt, SPD-Vorsitzender Georg Maier sowie die BSW-Vorsitzenden Katja Wolf und Steffen Schütz das Papier vor der offiziellen Vorstellung noch einmal abschließend prüfen wollen.
Bevor die „Brombeer-Koalition“ ihre Arbeit aufnehmen kann, müssen die Parteigremien dem Koalitionsvertrag noch zustimmen. Das BSW hat dafür bereits einen Parteitag am 7. Dezember anberaumt. Die SPD plant eine Mitgliederbefragung. Wie die Thüringer Allgemeine berichtet, hat die CDU einen Landesausschuss einberufen, um über den Koalitionsvertrag abzustimmen.
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