Wie die Zeit am 21. Oktober 2024 berichtete, hat die niedersächsische Landesregierung beschlossen, die Förderung für den Ausbau der Sireneninfrastruktur bis Ende 2026 zu verlängern. Damit reagiert die rot-grüne Koalition auf die anhaltende Nachfrage der Kommunen und die Notwendigkeit, die Bevölkerung im Ernstfall schnell und zuverlässig warnen zu können.
Das bestehende Förderprogramm, das sowohl Landes- als auch Bundesmittel umfasst, ist mit einem Volumen von 18 Millionen Euro bereits ausgeschöpft. Insgesamt werden damit 1.355 Sirenen-Standorte in ganz Niedersachsen gefördert. Allerdings sind die Fördergelder an die Bedingung geknüpft, dass die Installation der Sirenen abgeschlossen ist. Da dies in einigen Städten und Gemeinden noch nicht der Fall ist, wurde die Frist für die Inanspruchnahme der Fördermittel nun bis Ende 2026 verlängert.
Zusätzlich zu den bereits bewilligten Mitteln konnte Niedersachsen sich gemeinsam mit anderen Bundesländern erfolgreich für eine Verlängerung der Sirenenförderung durch den Bund einsetzen. Demnach stehen Niedersachsen weitere 1,125 Millionen Euro zur Verfügung, mit denen 64 zusätzliche Sirenenstandorte finanziert werden können. Ein entsprechender Erlass wird derzeit vom Bund abgestimmt.
Der erneute Fokus auf Sirenen als zentrales Element der Bevölkerungswarnung markiert eine Trendwende in der deutschen Sicherheitspolitik. Nachdem sich der Bund 1992 aus der Finanzierung flächendeckender Sirenennetze zurückgezogen und stattdessen auf ein modulares Warnsystem gesetzt hatte, das unter anderem auf Warn-Apps, Rundfunk und digitale Kanäle setzt, haben die Erfahrungen der letzten Jahre gezeigt, dass Sirenen nach wie vor unverzichtbar sind, um die Bevölkerung im Ernstfall schnell und flächendeckend zu erreichen.
Auslöser für das Umdenken waren unter anderem die Ausfälle beim bundesweiten Warntag 2020 sowie die verheerenden Hochwasser in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz im Jahr 2021. Diese Ereignisse haben deutlich gemacht, dass ein flächendeckendes und zuverlässiges Sirenennetz unverzichtbar ist, um die Bevölkerung auch bei großflächigen Stromausfällen oder Ausfällen der Kommunikationsinfrastruktur zuverlässig warnen zu können. Auch der Krieg in der Ukraine hat die Bedeutung einer robusten Warninfrastruktur verdeutlicht.
Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD) betonte die Bedeutung des Sirenenausbaus für den Katastrophenschutz und die Notwendigkeit, die Bevölkerung besser auf Notfälle vorzubereiten. Sie forderte gleichzeitig mehr Unterstützung vom Bund bei der Finanzierung der Warninfrastruktur. „Beim Thema Bevölkerungsschutz sind wir in Niedersachsen mit den 40 Millionen in Vorleistung gegangen, alleine können wir dieses Thema aber nicht schultern“, sagte Behrens der Deutschen Presse-Agentur.
Die Verlängerung der Sirenenförderung bis 2026 ist ein wichtiges Signal, dass die Landesregierung die Notwendigkeit einer modernen und zuverlässigen Warninfrastruktur ernst nimmt. Ob die zusätzlichen Mittel ausreichen, um den Bedarf in ganz Niedersachsen zu decken, bleibt abzuwarten. Klar ist jedoch, dass die Investitionen in den Katastrophenschutz und die Bevölkerungswarnung von entscheidender Bedeutung sind, um im Ernstfall Leben zu schützen und Schäden zu minimieren.
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