Der Gründer des Messenger-Dienstes Telegram, Pawel Durow, befindet sich nach seiner Festnahme in Frankreich in Untersuchungshaft. Die französische Staatsanwaltschaft hat nun eine detaillierte Liste von Vorwürfen gegen ihn veröffentlicht, die eine Vielzahl von schweren Straftaten umfassen. Diese Vorwürfe sind Teil einer laufenden Untersuchung, die sich mit den Aktivitäten von Durow und der Plattform Telegram beschäftigt.
Durow wurde am 24. August 2024 am Flughafen Le Bourget in der Nähe von Paris festgenommen, nachdem er mit einem Privatjet aus Aserbaidschan eingereist war. Die Festnahme erfolgte im Rahmen von Ermittlungen, die bereits seit einiger Zeit gegen ihn laufen. Die Staatsanwaltschaft wirft Durow vor, nicht ausreichend gegen die Verbreitung illegaler Inhalte auf Telegram vorgegangen zu sein. Diese Inhalte umfassen insbesondere Materialien, die mit Kindesmissbrauch in Verbindung stehen.
Die Staatsanwaltschaft hat insgesamt zwölf spezifische Vorwürfe gegen Durow erhoben, die wie folgt zusammengefasst werden können:
- Betreiben einer Online-Plattform, um illegale Transaktionen in einer organisierten Bande zu ermöglichen (Mittäterschaft) - Weigerung, auf Ersuchen der zuständigen Behörden Informationen oder Unterlagen zu übermitteln, die für gesetzlich zulässige Abhörmaßnahmen erforderlich sind - Besitz von pornografischen Bildern von Minderjährigen (Mittäterschaft) - Organisierte bandenmäßige Verbreitung, Angebot oder Bereitstellung von pornografischen Abbildungen von Minderjährigen (Mittäterschaft) - Erwerb, Transport, Besitz, Anbieten oder Verkauf von Betäubungsmitteln (Mittäterschaft) - Anbieten, Überlassen oder Zurverfügungstellen ohne rechtmäßigen Grund von Geräten, Instrumenten, Programmen oder Daten für Hacking (Mittäterschaft) - Organisierter Betrug (Komplizenschaft) - Bildung einer kriminellen Vereinigung mit dem Ziel, ein Verbrechen zu begehen, das mit einer Freiheitsstrafe von fünf oder mehr Jahren bedroht ist - Geldwäsche von Erträgen aus Verbrechen oder Vergehen in organisierten Gruppen - Erbringung von kryptologischen Diensten zur Gewährleistung von Vertraulichkeitsfunktionen ohne Konformitätserklärung - Bereitstellung eines Kryptologie-Tools, das nicht nur die Authentifizierung oder Integritätsüberwachung ohne vorherige Erklärung gewährleistet - Import eines Kryptologie-Tools, das die Authentifizierung oder Integritätsüberwachung ohne vorherige Anmeldung gewährleistetDie Festnahme von Durow hat international für Aufsehen gesorgt. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron stellte klar, dass die Festnahme nicht politisch motiviert sei, sondern im Rahmen von laufenden Ermittlungen erfolgte. Dies geschah als Reaktion auf Kritik, die insbesondere aus Russland kam, wo die Regierung eine politische Motivation hinter der Festnahme vermutete.
Das Unternehmen Telegram selbst hat die Vorwürfe zurückgewiesen und betont, dass es alle geltenden Gesetze einhalte, einschließlich des neuen Digital Services Act der Europäischen Union, der ein konsequenteres Vorgehen gegen illegale Inhalte auf großen Online-Plattformen vorsieht. In einer offiziellen Stellungnahme erklärte Telegram, dass es absurd sei, den Betreiber einer Plattform für den Missbrauch durch Dritte verantwortlich zu machen.
Die Vorwürfe gegen Durow und die damit verbundenen Ermittlungen könnten erhebliche Auswirkungen auf die Nutzung von Telegram haben. Die Plattform hat sich in den letzten Jahren zu einem wichtigen Kommunikationsmittel entwickelt, das nicht nur für private Nutzer, sondern auch für Organisationen und politische Bewegungen von Bedeutung ist. Aufgrund der laxen Moderation von Inhalten wird Telegram jedoch auch häufig von Extremisten und Kriminellen genutzt, was die Plattform in ein negatives Licht rückt.
Die Festnahme von Durow hat auch internationale Dimensionen, da er neben der russischen Staatsbürgerschaft auch die Staatsbürgerschaft der Vereinigten Arabischen Emirate besitzt. Die Behörden der Emirate haben bereits angekündigt, dass sie Durow konsularisch betreuen möchten. Dies könnte zu weiteren diplomatischen Spannungen führen, insbesondere im Kontext der Beziehungen zwischen Russland, Frankreich und den Vereinigten Arabischen Emiraten.
Insgesamt bleibt abzuwarten, wie sich die Situation um Pawel Durow und Telegram weiterentwickeln wird. Die nächsten Tage werden entscheidend sein, da ein Untersuchungsrichter bis Mittwoch entscheiden muss, ob Durow auf freien Fuß gesetzt wird oder ob die Vorwürfe ein Ermittlungsverfahren rechtfertigen.
Die Veröffentlichung der Liste an Vorwürfen gegen Pawel Durow durch die Staatsanwaltschaft in Frankreich hat die Aufmerksamkeit auf die Herausforderungen gelenkt, mit denen Plattformen wie Telegram konfrontiert sind, wenn es um die Moderation von Inhalten und die Verantwortung für illegale Aktivitäten geht. Die Entwicklungen in diesem Fall könnten weitreichende Konsequenzen für die Plattform und ihre Nutzer haben.
Quellen: ZEIT ONLINE, Deutschlandfunk, SPIEGEL, Watson.
