K-Frage der SPD: Scholz' Kandidatur und die Zweifel der Basis

Wenige Monate vor der vorgezogenen Bundestagswahl steht die SPD vor einer Zerreißprobe. Während Bundeskanzler Olaf Scholz seine erneute Kandidatur bekräftigt, rumort es in den Reihen der Partei. Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung (F.A.Z.) berichtet, zweifeln viele SPD-Mitglieder an Scholz' Fähigkeit, die Partei aus dem Umfragetief zu führen und den Wahlkampf gegen Friedrich Merz zu gewinnen. Die Stimmung an der Basis ist angespannt. In Maifeld, Rheinland-Pfalz, weigern sich SPD-Mitglieder, Scholz-Plakate aufzuhängen. Der Ortsvereinsvorsitzende Maximilian Mumm erklärte gegenüber der F.A.Z., dass Scholz die Partei kaputt mache und man kein Geld für einen Kandidaten ausgeben wolle, an den man nicht glaube. Diese harsche Kritik spiegelt die allgemeine Unzufriedenheit wider, die auch in anderen Ortsvereinen und unter Bundestagsabgeordneten zu vernehmen ist. Viele zweifeln an Scholz' Vermittelbarkeit und seiner Fähigkeit, verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen. Auch die Jusos, die Jugendorganisation der SPD, sind unzufrieden mit Scholz. Ein Treffen zwischen Scholz und Juso-Vertretern kurz vor dem Bruch der Ampelkoalition verlief enttäuschend. Die Jusos fühlten sich von Scholz nicht ernst genommen und kritisieren seine Politik, insbesondere in der Migrationsfrage. Wie die F.A.Z. berichtet, herrscht unter den Jusos eine Stimmung der Demobilisierung. Währenddessen bemüht sich die Parteispitze um Schadensbegrenzung. Saskia Esken, die SPD-Vorsitzende, bekräftigte Scholz' Kandidatur in der ARD. Auch Verteidigungsminister Boris Pistorius, der in Umfragen deutlich besser abschneidet als Scholz und als möglicher Alternativkandidat gehandelt wird, äußert sich loyal. Wie die Tagesschau berichtet, erklärte Pistorius in der ARD, dass Scholz der Kanzlerkandidat sei und er davon ausgehe, dass Scholz nominiert werde. Gleichzeitig lässt die SPD-Spitze aber einen Spalt offen, indem sie bislang keinen offiziellen Beschluss im Parteivorstand gefasst hat. Die schlechten Umfragewerte von Scholz belasten die Partei. Wie dpa meldet, rutschte Scholz im Insa-Politikerranking für die „Bild“ auf den letzten Platz. Pistorius hingegen führt das Ranking an. Diese Zahlen geben der Debatte um die Kanzlerkandidatur neue Nahrung. Die SPD hofft, wie schon in den Wahlkämpfen 2020 und 2021, auf eine Aufholjagd. Doch die Zeit drängt, und die Stimmung an der Basis ist gedrückt. Die K-Frage stellt die SPD vor eine schwierige Entscheidung. Hält die Partei an Scholz fest und riskiert eine Wahlniederlage, oder wagt sie einen Kandidatenwechsel und setzt auf Pistorius? Die kommenden Wochen werden zeigen, welchen Weg die SPD einschlägt. Quellen: - Frankfurter Allgemeine Zeitung: https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/kanzlerfrage-der-spd-olaf-scholz-oder-boris-pistorius-110119146.html - dpa: https://www.faz.net/agenturmeldungen/dpa/ranking-pistorius-top-scholz-schlusslicht-110119791.html - Tagesschau: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/spd-k-frage-scholz-100.html - Tagesschau: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/k-frage-spd-scholz-100.html - Handelsblatt: https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/kandidaten-debatte-warum-die-spd-scholz-weder-stuetzt-noch-austauscht/100089154.html - ZDF: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/kanzler-kandidat-scholz-spd-100.html - Die Rheinpfalz: https://www.rheinpfalz.de/lokal/ludwigshafen_artikel,-pistorius-oder-scholz-wem-die-spd-basis-mehr-zutraut-_arid,5714428.html - Newstral: https://newstral.com/de/article/de/1260334011/k-frage-selbst-wer-scholz-unterst%C3%BCtzt-schiebt-kritik-hinterher