Die Diskussion um die Kanzlerkandidatur der SPD für die vorgezogene Bundestagswahl im Februar 2025 gewinnt an Fahrt. Während Bundeskanzler Olaf Scholz weiterhin seinen Anspruch auf die Kandidatur betont, mehren sich die Stimmen, die Verteidigungsminister Boris Pistorius als aussichtsreicheren Kandidaten sehen. Wie die Zeit berichtet, hat sich mit Johannes Arlt ein zweiter SPD-Bundestagsabgeordneter öffentlich für Pistorius ausgesprochen.
Arlt, Abgeordneter aus Mecklenburg-Vorpommern, betonte gegenüber dem Tagesspiegel (17.11.2024), Pistorius wäre ein "hervorragender SPD-Kanzlerkandidat", der die Partei erfolgreich in den Wahlkampf führen könne. Er lobte Pistorius' Geradlinigkeit, seinen klaren Wertekompass und seine Fähigkeit, komplexe politische Entscheidungen verständlich zu kommunizieren. Arlt ist nach Joe Weingarten aus Rheinland-Pfalz der zweite Bundestagsabgeordnete, der sich offen für Pistorius positioniert. Wie die Süddeutsche Zeitung (17.11.2024) berichtet, hatte Weingarten zuvor bereits ähnliche Argumente für Pistorius vorgebracht und betont, dass Pistorius die notwendige Tatkraft und Bürgernähe besitze.
Die öffentliche Unterstützung für Pistorius aus den Reihen der SPD-Bundestagsfraktion folgt auf zahlreiche Bekundungen von Kommunalpolitikern, die sich ebenfalls für den Verteidigungsminister als Kanzlerkandidaten ausgesprochen hatten. Pistorius genießt in Umfragen deutlich höhere Beliebtheitswerte als Scholz. So berichtet t-online (17.11.2024), dass laut einer Insa-Umfrage 59 Prozent der SPD-Anhänger Pistorius als Kandidaten bevorzugen. Auch parteiübergreifend schneidet Pistorius in Umfragen besser ab als Scholz, wie die tz (17.11.2024) unter Berufung auf Umfragen von Insa und Forsa berichtet.
Trotz des wachsenden Druchs hält Scholz an seiner Kandidatur fest. Vor seinem Abflug zum G20-Gipfel bekräftigte er laut der Westdeutschen Zeitung (17.11.2024) seine Bereitschaft, die SPD in den Wahlkampf zu führen – "mit dem Ziel zu gewinnen". Die SPD-Spitze, darunter Parteichef Lars Klingbeil, stellt sich weiterhin hinter Scholz. Klingbeil betonte laut Tagesschau (17.11.2024), dass ein Kandidatenwechsel kein Garant für Erfolg sei und verwies darauf, dass Pistorius selbst Scholz' Kandidatur unterstütze.
Der frühere SPD-Vorsitzende Franz Müntefering forderte laut Tagesschau eine offene Debatte über die Kanzlerkandidatur und eine Entscheidung auf einem Parteitag. Er betonte, dass Gegenkandidaturen ein Zeichen gelebter Demokratie seien. Die endgültige Entscheidung über den Kanzlerkandidaten soll auf dem SPD-Parteitag am 11. Januar fallen.
Quellen:
- Stern
- t-online
- tz