6.12.2024
Thüringens Asylentwicklung Rückläufige Aufnahmen Steigende Abschiebungen

Thüringens Asylpolitik: Weniger Aufnahmen, mehr Abschiebungen

Thüringen verzeichnet einen signifikanten Wandel in seiner Asylpolitik: Die Zahl der aufgenommenen Asylsuchenden ist rückläufig, während gleichzeitig die Abschiebungen zunehmen. Das Thüringer Innenministerium meldet für den Zeitraum von Januar bis Ende Oktober 2024 insgesamt 4.457 Asylbewerberaufnahmen. Dies bedeutet einen Rückgang von 32 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum, der einen deutlichen Anstieg verzeichnete. Aktuell liegen die Zahlen auf dem Niveau von 2022. Die dpa bestätigt diese Entwicklung und berichtet, dass die Aufnahmezahlen im bisherigen Jahresverlauf 2024 denen von Januar bis Ende Oktober 2022 entsprechen (dpa-infocom, dpa:241206-930-309511/1).

Im Gegensatz zur sinkenden Aufnahme von Flüchtlingen steigt die Zahl der Abschiebungen deutlich an. Während bis Ende Oktober 2022 noch 197 Personen abgeschoben wurden, waren es 2023 bereits 242. Im laufenden Jahr 2024 wurden bis Ende Oktober 366 Menschen abgeschoben. Das entspricht einer Steigerung von 51 Prozent im Vergleich zum Vorjahr und sogar 86 Prozent im Vergleich zu 2022. Die "Zeit" berichtete am 6. Dezember 2024 ebenfalls über diesen Trend (https://www.zeit.de/news/2024-12/06/thueringen-schiebt-mehr-fluechtlinge-ab-und-nimmt-weniger-auf).

Trotz der Zunahme der Abschiebungen scheitern weiterhin viele Rückführungen. Bis Ende Oktober 2024 verzeichnete das Ministerium 803 abgebrochene Abschiebungen. Statistisch gesehen kommen somit auf jede erfolgreiche Abschiebung zwei gescheiterte Versuche. Als Gründe für das Scheitern werden unter anderem das Nichtauffinden der betroffenen Personen oder Flugausfälle genannt. Im Vergleichszeitraum des Vorjahres gab es 728 abgebrochene Abschiebungen, im Jahr 2022 waren es 610.

Die steigenden Abschiebungszahlen in Thüringen sind Teil einer bundesweiten Diskussion über Migrations- und Asylpolitik. MDR THÜRINGEN berichtete am 30. Juli 2024 über die steigende Zahl arbeitender ukrainischer Flüchtlinge in Thüringen (https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/ukrainer-arbeit-fluechtlinge-integration-100.html). Der MDR berichtete auch über den hohen Aufwand der Bundespolizei im "Bereich Migration", der neben Rückführungen auch Grenzkontrollen und Fahndungen umfasst (https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/abschiebungen-kosten-bund-sachsen-anhalt-thueringen-asyl-migration-100.html). Die "Thüringer Allgemeine" thematisierte am 3. Dezember 2024 die Schwierigkeit, präzise Zahlen über ukrainische Kriegsflüchtlinge in Thüringen zu erhalten (https://www.thueringer-allgemeine.de/politik/article407776454/ukrainer-in-thueringen-behoerden-liegen-keine-zahlen-vor.html).

Die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) veröffentlicht Zahlen zu Abschiebungen in Deutschland und weist darauf hin, dass die meisten Abgeschobenen im Jahr 2023 aus Georgien, der Türkei, Afghanistan, Nordmazedonien und Albanien stammten (https://www.bpb.de/themen/migration-integration/zahlen-zu-asyl/265765/abschiebungen-in-deutschland/). Der Mediendienst Integration bietet Hintergrundinformationen zu Abschiebungen und "freiwilligen Ausreisen" inklusive der rechtlichen Rahmenbedingungen (https://mediendienst-integration.de/migration/flucht-asyl/abschiebungen.html). Die Deutsche Welle berichtete am 3. September 2024 über die politische Debatte um Flucht und Asyl in Deutschland (https://www.dw.com/de/flucht-und-asyl-wohin-steuert-deutschland/a-70122704). Die Tagesschau meldete am 19. August 2023 steigende Abschiebungszahlen bundesweit (https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/abschiebungen-154.html). Die "Welt" berichtete am 7. August 2015 über sinkende Abschiebungszahlen in einigen Bundesländern (https://www.welt.de/politik/deutschland/article144933715/Zahl-der-Abschiebungen-sinkt-in-fuenf-Laendern.html).

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