Nach der CDU hat auch die SPD den Weg für Koalitionsverhandlungen in Thüringen frei gemacht. Wie die „Zeit“ berichtet, will die Partei jedoch erst in eine sogenannte Brombeer-Koalition einsteigen, wenn eine Mitgliederbefragung grünes Licht gibt.

Thüringens Sozialdemokraten haben sich für Koalitionsverhandlungen mit der CDU und der Wagenknecht-Partei BSW entschieden. Der SPD-Vorstand machte dafür in Erfurt den Weg frei. Die Entscheidung sei mit großer Mehrheit gefallen, sagte SPD-Chef Georg Maier in Erfurt. Zudem wurde eine Mitgliederbefragung beschlossen, wenn ein Koalitionsvertrag vorliegt. Erst danach sei klar, ob die SPD in die Koalitionsregierung einsteigt. 

Die CDU sprach sich bereits am Freitagabend einstimmig für Koalitionsverhandlungen aus und billigte das Sondierungspapier. Ihm stimmte auch das Bündnis Sahra Wagenknecht zu, stellte aber vor Aufnahme von Koalitionsverhandlungen eine Bedingung. Es will zunächst Klarheit in der Friedensfrage schaffen. 

Er sei beauftragt, diese Gespräche für die SPD zu führen, sagte Maier. „Ich glaube an einen Kompromiss.“ Es habe bereits in den Sondierungsverhandlungen schwierige Momente gegeben, „wir haben aber immer wieder Lösungen gefunden“. Kritik übte der SPD-Chef an BSW-Bundeschefin Sahra Wagenknecht. „Ich finde Äußerungen von außerhalb nicht zielführend.“

Als letzter der drei potentiellen Regierungspartner in Thüringen stimmte am Samstag nun auch die SPD dem bereits am Freitag veröffentlichten Sondierungspapier zu. SPD-Landeschef Georg Maier bezeichnete die Ergebnisse der Sondierungen als ein Aufbruchssignal an die Thüringerinnen und Thüringer. Die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen sei aber kein Freifahrtschein für eine Zustimmung zum Koalitionsvertrag.

Über diesen sollen demnach die rund 3.500 SPD-Mitglieder in Thüringen entscheiden. Zur Forderung des BSW nach einer "Friedenspräambel" in einem möglichen Koalitionsvertrag sagte Maier, die SPD werde sich der Diskussion nicht entziehen. Getroffene Absprachen sollten nicht durch Berliner Parteitaktik in Frage gestellt werden, so Maier mit Blick auf BSW-Bundeschefin Sahra Wagenknecht.

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) will Koalitionsverhandlungen mit CDU und SPD nur unter einer Bedingung beginnen: Vor Aufnahme der Verhandlungen müss die vom BSW geforderte "Friedenspräambel" in einem möglichen Koalitionsvertrag verhandelt werden, teilte der BSW-Landesvorstand am Freitagabend nach einer Sitzung in Erfurt mit. Dem am Vormittag gemeinsam mit CDU und SPD vorgestellten Sondierungspapier habe der erweiterte BSW-Landesvorstand - unter der genannten Vorbedingung - einstimmig zugestimmt.

Die BSW-Landesvorsitzende Katja Wolf sagte, es sei inakzeptabel, dass in dem Papier das Thema Krieg und Frieden und die BSW-Forderung nach mehr Diplomatie zur Beendigung des Ukraine-Krieges ausgespart blieb, sagte Wolf. Ohne Klarheit in der Friedensfrage gebe es keine Koalitionsverhandlungen.

CDU-Landeschef Mario Voigt zeigte sich am Freitagabend entspannt zur Vorbedingung des BSW. Es sei ohnehin vereinbart, in der Präambel eines Koalitionsvertrages das Thema Frieden aufzugreifen. Er sei optimistisch, dass auch dieses Problem des BSW gelöst werde. Voigt sagte weiter, der CDU-Landesvorstand und die CDU-Kreisvorsitzenden hätten das mit BSW und SPD veinbarte Sondierungspapier mit großer Mehrheit angenommen.

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https://www.zeit.de/news/2024-10/19/thueringer-spd-stimmt-fuer-koalitionsverhandlungen

https://www.sueddeutsche.de/politik/regierungsbildung-in-thueringen-thueringer-spd-stimmt-fuer-koalitionsverhandlungen-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-241019-930-264815

https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/brombeerkoalition-verhandlungen-weg-frei-100.html

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100513154/landtagswahlen-thueringen-spd-bereit-fuer-koalitionsverhandlungen.html

https://rp-online.de/politik/deutschland/auch-thueringer-spd-stimmt-fuer-koalitionsverhandlungen_aid-120260697

https://www.tagesschau.de/inland/regional/thueringen/sondierungsergebnis-thueringen-regierungsbildung-100.html

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/thueringen-weg-frei-fuer-koalitionsgespraeche-zwischen-cdu-bsw-und-spd-a-5b1ef1df-560e-4cdf-8628-4bc02e226ce8

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/thueringen-sondierungspapier-cdu-bsw-spd-100.html