Die Thüringer SPD-Mitglieder haben in einer Befragung mehrheitlich dem Koalitionsvertrag mit CDU und BSW zugestimmt und damit den Weg für die deutschlandweit erste sogenannte „Brombeer-Koalition“ geebnet. Die ZEIT berichtet darüber. Nach der Bekanntgabe des Ergebnisses betonte SPD-Landeschef Georg Maier den Gestaltungswillen seiner Partei. Laut dpa erklärte Maier in Erfurt: „Die SPD übernimmt Verantwortung für das Land in schwierigen Zeiten.“ Man wolle aktiv Politik gestalten und nicht nur „aus der zweiten Reihe kommentieren“. Die Thüringer Allgemeine (TA) zitiert Maier, der die „Brombeer-Koalition“ als „keine Wunschhochzeit, sondern eine politische Notwendigkeit für unser Land“ bezeichnete.
An der Online-Abstimmung beteiligten sich laut ZEIT 1.625 von rund 3.400 Mitgliedern der Thüringer SPD. 68 Prozent stimmten dem Koalitionsvertrag zu. Wie die dpa meldet, wurden insgesamt 1.635 Stimmen abgegeben, davon 1.100 Ja-Stimmen, 514 Nein-Stimmen und 11 Enthaltungen. stern.de zitiert Maier, der das Mitgliedervotum als gelebte Demokratie bezeichnete. Nun sei es wichtig, schnell zu handeln und zu beweisen, dass diese Koalition das Leben der Thüringerinnen und Thüringer verbessere.
Dieter Bauhaus, Präsident der IHK Erfurt, forderte laut dpa eine „schnelle, geräuschlose und ohne politische Taktiken“ erfolgende Wahl des Ministerpräsidenten und Regierungsbildung. Der Landeshaushalt 2025 und die zügige Umsetzung des Koalitionsvertrages müssten Priorität haben. Die Wirtschaft brauche in den aktuell schwierigen Zeiten Stabilität und Verlässlichkeit.
Die Koalition aus CDU, BSW und SPD verfügt im Thüringer Landtag über 44 von 88 Sitzen. Wie SPIEGEL online berichtet, ist die Koalition somit auf mindestens eine Stimme aus der Opposition angewiesen. Die Wahl des Ministerpräsidenten wird voraussichtlich am Donnerstag stattfinden.
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