Georg Maier bleibt an der Spitze der Thüringer SPD. Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet, wurde der 57-Jährige auf einem Landesparteitag in Bad Blankenburg mit 131 von 211 abgegebenen Stimmen im Amt bestätigt. 64 Delegierte stimmten gegen ihn, 16 enthielten sich. Maier, der auch Thüringens geschäftsführender Innenminister ist, hatte keinen Gegenkandidaten. Die Zeit berichtete ebenfalls über die Wiederwahl (Zeit Online, 16.11.2024).
Die Wiederwahl findet inmitten von Koalitionsverhandlungen statt. Die Thüringer SPD, die seit 2009 stets an Landesregierungen beteiligt war, zuletzt in einer rot-rot-grünen Minderheitskoalition, verhandelt derzeit mit CDU und BSW über eine mögliche Regierungsbeteiligung. Maier warb auf dem Parteitag für den Eintritt in eine neue Koalition und betonte, dass bereits einige SPD-Positionen in den Verhandlungen durchgesetzt worden seien. Dagegen sprach sich ein Teil der Delegierten gegen eine sogenannte „Brombeer-Koalition“ aus und kritisierte ein zu starkes Annähern an die CDU, sowohl auf Landes- als auch auf Bundesebene (dpa, 16.11.2024).
Der Landesparteitag dient auch der Neuwahl des gesamten SPD-Vorstands. Für die vier Vize-Posten gibt es laut Landesgeschäftsführer Markus Giebe sechs Bewerber, darunter auch die Thüringer Juso-Vorsitzende Melissa Butt. Die SPD hatte bei der Landtagswahl Anfang September mit 6,1 Prozent ihr historisch schlechtestes Ergebnis in Thüringen erzielt (Zeit Online, 16.11.2024).
Maier hatte bereits im Vorfeld des Parteitags seine Bedingung für eine Regierungsbeteiligung bekräftigt: Keine wechselnden Mehrheiten mit der AfD im Thüringer Landtag. Dies bedeute, so Maier gegenüber der dpa, dass Initiativen, die nur mit den Stimmen der AfD eine Mehrheit fänden, von der SPD blockiert würden (Stern, 15.11.2024). Er argumentierte, dass der Weg in die Opposition die SPD in eine schwierige Position zwischen AfD und Linken bringen würde. Der sich abzeichnende Koalitionsvertrag trage die Handschrift der SPD und verankere die Wahlkampfforderungen der Partei. Gleichzeitig betonte Maier den Anspruch der SPD, Brücken zur Linken zu bauen, um Mehrheiten jenseits der Koalitionspartner zu organisieren (dpa, 15.11.2024).
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