18.10.2024
WagenknechtPartei gründet Landesverband in Bayern

Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet, plant das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) die Gründung seines bayerischen Landesverbands am 16. November in Ingolstadt. Diese Information stammt von Klaus Ernst, langjähriger Linken-Spitzenfunktionär und Vize-Vorsitzender der BSW-Gruppe im Bundestag, der dies gegenüber der „Augsburger Allgemeinen“ äußerte. Die Teilnahme von Sahra Wagenknecht, Namensgeberin der Partei, wird laut Ernst nicht erwartet.

Die Gründung des BSW erfolgte Anfang Januar dieses Jahres in Berlin, initiiert von Wagenknecht und neun weiteren Bundestagsabgeordneten, die nach anhaltendem Richtungsstreit aus der Linken ausgetreten waren. Seitdem wurden bundesweit elf Landesverbände ins Leben gerufen. Das BSW konnte bei den diesjährigen Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen Erfolge verzeichnen und sich in allen drei Bundesländern als drittstärkste Kraft etablieren. Aktuell zählt das BSW in Bayern rund 100 Mitglieder.

Bereits im Februar präsentierte sich das BSW mit einer eigenen Veranstaltung auf dem politischen Aschermittwoch in Passau. Das große Interesse zeigte sich in den langen Besucherschlangen vor dem Veranstaltungsort. Bei der Europawahl erreichte die Partei in Bayern 3,8 Prozent der Stimmen.

Laut einem Bericht der „Augsburger Allgemeinen“ vom 18. Oktober 2024 treiben Klaus Ernst, ehemaliger Linken-Spitzenpolitiker, und Manfred Seel, Unternehmer und Kommunalpolitiker, den Aufbau des bayerischen Landesverbands maßgeblich voran. Ernst bekleidet innerhalb der Wagenknecht-Partei das Amt des stellvertretenden Vorsitzenden der BSW-Gruppe im Bundestag und ist bayerischer Landesverantwortlicher, während Seel als Beisitzer im Parteivorstand fungiert und dort der einzige Vertreter aus Bayern ist. Beide gehören einem zehnköpfigen Koordinationsausschuss an, der die Gründung des neuen Landesverbands vorbereitet. Dieser wurde unmittelbar nach der Gründung des BSW in Berlin im Januar ins Leben gerufen.

Für die Gründungsversammlung am 16. November wurde das Maritim Hotel Ingolstadt ausgewählt. Ernst rechnet mit der Teilnahme aller bayerischen BSW-Mitglieder, aktuell 95 an der Zahl. Darunter befinden sich viele ehemalige Linken-Mitglieder sowie aktive und ehemalige Kommunalpolitiker. Des Weiteren gibt es zahlreiche Interessenten und Unterstützer, deren Zahl sich auf rund 2000 beläuft.

Inhaltlich plant die Wagenknecht-Partei in Bayern, neben der Forderung nach einer Verhandlungslösung für die Ukraine und einer „vernünftigen Migrationspolitik“, einen Schwerpunkt auf „klassische soziale Themen“ zu legen. Dazu zählen laut Ernst Bildungs- und Lohngerechtigkeit.

Sozialpolitisch versteht sich das BSW als linksgerichtet und setzt auf die Zusammenarbeit mit den Gewerkschaften. In anderen Fragen präsentiert sich die Partei konservativer. Manfred Seel, der über Jahrzehnte hinweg SPD-Mitglied war und die Linke im Kreis Donau-Ries mit aufgebaut hat, sieht in der bayerischen Parteienlandschaft eine Nische für das BSW.

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