Der designierte US-Präsident Donald Trump bekräftigt seine Absicht, das Militär bei Massenabschiebungen einzusetzen. Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet, bestätigte Trump auf der Plattform Truth Social einen Beitrag eines rechtsgerichteten Aktivisten, der von Plänen der neuen Regierung sprach, den Notstand auszurufen, um das Militär für Abschiebungen zu mobilisieren. Trump kommentierte den Beitrag mit "Wahr!!!". Die Zeit berichtete ebenfalls über diese Pläne (https://www.zeit.de/news/2024-11/18/trump-bestaetigt-plaene-fuer-militaereinsatz-bei-abschiebungen).
Bereits im Wahlkampf hatte Trump angekündigt, Massenabschiebungen zu einer Priorität seiner zweiten Amtszeit zu machen. "Am ersten Tag werde ich das größte Abschiebeprogramm in der amerikanischen Geschichte starten", zitiert ihn die Badische Zeitung. Er bezeichnete die USA als "besetztes Land" und will mit der Abschiebung von illegal eingewanderten Straftätern beginnen. Diese Rhetorik, die die USA als von kriminellen Migranten überrannt darstellt, war ein zentraler Bestandteil seines Wahlkampfs, wie unter anderem der Stern berichtet.
Es ist jedoch fraglich, ob Trumps Pläne in vollem Umfang umgesetzt werden können. Wie verschiedene Medien, darunter die Wirtschaftswoche, berichten, könnten Gerichte die Massenabschiebungen blockieren oder zumindest verzögern. Für größere und kostenintensive Maßnahmen benötigt Trump die Zustimmung des Kongresses. Zwar verfügen die Republikaner in beiden Kammern über eine knappe Mehrheit, dennoch ist unklar, ob Trumps Vorhaben uneingeschränkt unterstützt werden.
Die Vereidigung Trumps für seine zweite Amtszeit ist für den 20. Januar geplant.
