14.11.2024
Union Signaliert Zustimmung Zum Deutschlandticket

Die Zukunft des Deutschlandtickets: Unionsfraktion signalisiert Zustimmung

Die Finanzierung des Deutschlandtickets für 2025 war nach dem Bruch der Ampel-Koalition unsicher. Nun gibt es positive Signale von der Unionsfraktion, wie die Zeit berichtet (https://www.zeit.de/news/2024-11/14/deutschlandticket-unionsfraktion-signalisiert-zustimmung). Die Union signalisiert Zustimmung zu einer Änderung des Regionalisierungsgesetzes, die die Finanzierung des Tickets sichern soll. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ulrich Lange (CSU) betonte jedoch, dass endgültige Beschlüsse erst nach der Vertrauensfrage von Kanzler Olaf Scholz (SPD) gefasst werden. Scholz' Minderheitsregierung benötigt für Beschlüsse im Bundestag die Unterstützung anderer Fraktionen.

Derzeit kostet das Deutschlandticket 49 Euro und soll ab 2025 auf 58 Euro steigen. Bund und Länder sollen jeweils 1,5 Milliarden Euro beisteuern. Streitpunkt sind Restmittel des Bundes aus 2023, die für das Deutschlandticket vorgesehen waren, aber bisher nicht verwendet wurden. Laut Unionskreisen sind diese Mittel gesperrt und können erst nach einer Änderung des Regionalisierungsgesetzes freigegeben werden. Lange plädiert dafür, dass die Länder diese Mittel für den öffentlichen Nahverkehr behalten und verwenden können. "Damit ist das Deutschlandticket im Jahr 2025 gesichert", so Lange.

Die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Isabel Cademartori, begrüßte die Signale der Union. Sie zeigte sich erleichtert, dass das Deutschlandticket nicht für politische Machtspiele instrumentalisiert werde. Auch NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne), Vorsitzender der Verkehrsministerkonferenz, hatte zuvor vor einer Finanzierungslücke gewarnt, sollte das Regionalisierungsgesetz nicht geändert werden. Wie der General-Anzeiger Bonn berichtet, hatte Krischer die Dringlichkeit der Gesetzesänderung betont (https://ga.de/news/deutschlandticket-unionsfraktion-signalisiert-zustimmung_aid-121126683).

Die Zustimmung der Union bietet eine Perspektive für die Zukunft des Deutschlandtickets. Die endgültige Entscheidung hängt jedoch von den weiteren politischen Entwicklungen und der Vertrauensfrage im Bundestag ab. Medien wie Radio Köln und Radio Erft berichten ebenfalls über die positive Entwicklung (https://www.radiokoeln.de/artikel/deutschlandticket-unionsfraktion-signalisiert-zustimmung-2159060.html, https://www.radioerft.de/artikel/deutschlandticket-unionsfraktion-signalisiert-zustimmung-2159060.html). Auch das Finanzportal Ariva.de greift das Thema auf und berichtet über die Signale der Union (https://www.ariva.de/news/deutschlandticket-unionsfraktion-signalisiert-zustimmung-11441689). Stern.de meldet ebenfalls die Zustimmung der Unionsfraktion (https://www.stern.de/news/oeffentlicher-nahverkehr--deutschlandticket--unionsfraktion-signalisiert-zustimmung-35229360.html).

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