US-Präsident Joe Biden und der chinesische Staatschef Xi Jinping planen ein persönliches Treffen am Rande des APEC-Gipfels in Peru. Wie die Zeit (Zeit Online, 13. November 2024) berichtet, bestätigte eine hochrangige US-Regierungsvertreterin, dass das Gespräch für Samstag geplant sei. Dies wäre das erste persönliche Treffen der beiden Staatsoberhäupter seit einem Jahr.
Die Beziehungen zwischen den USA und China sind in den letzten Jahren von erheblichen Spannungen geprägt. Wie dpa meldet, kommunizierten Biden und Xi in dieser Zeit nur sporadisch. Das bevorstehende Treffen findet kurz vor Bidens Amtsende statt, da er im Januar von Donald Trump abgelöst wird.
Auf der Agenda des Treffen stehen voraussichtlich eine Vielzahl von Themen, die von Handelsfragen bis zum Krieg in der Ukraine reichen. Die US-Regierungsvertreterin betonte, dass Biden beabsichtige, die bisherigen Bemühungen um einen verantwortungsvollen Umgang mit dem Wettbewerb zwischen den beiden Ländern zu bilanzieren (dpa). Auch der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine wird voraussichtlich ein Thema sein.
Als positiven Schritt wertete die Regierungsvertreterin die Wiederaufnahme der Kommunikation zwischen den Streitkräften beider Länder im vergangenen Jahr (dpa). Sie betonte auch, dass Biden die Bedeutung der Menschenrechte in seinen Gesprächen mit Xi immer wieder unterstreiche und dies voraussichtlich auch in Peru erneut tun werde.
Das letzte Treffen zwischen Biden und Xi fand im November 2023 am Rande des APEC-Gipfels in Kalifornien statt, nach einem Jahr ohne jeglichen direkten Kontakt. Davor hatten sich die beiden Präsidenten zuletzt im November 2022 beim G20-Gipfel auf Bali getroffen. Das Treffen in Kalifornien zielte darauf ab, die Beziehungen zu stabilisieren und die Kommunikation wieder zu intensivieren, insbesondere zwischen den Streitkräften.
Im April dieses Jahres telefonierten Biden und Xi erstmals seit ihrem Treffen in Kalifornien wieder miteinander. Es gab auch Treffen zwischen hochrangigen Beamten beider Länder. Trotz dieser Bemühungen bleiben die Beziehungen angespannt.
Zu den Streitpunkten zählen unter anderem die US-Sanktionen gegen China sowie die Besorgnis im Westen über einen möglichen chinesischen Einmarsch in Taiwan. China betrachtet Taiwan als Teil seines Territoriums, während die Inselrepublik seit Jahrzehnten eine demokratische Regierung hat. Biden hat Taiwan militärischen Beistand im Falle eines Angriffs zugesichert. Die Region um Taiwan ist immer wieder Schauplatz militärischer Machtdemonstrationen.
Die US-Regierungsvertreterin erklärte, Biden werde bei dem Treffen mit Xi die Bedeutung von Frieden und Stabilität in der Straße von Taiwan betonen (dpa).
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