October 3, 2024
Wechsel an der Spitze des Bundesrates: Schwesig übergibt Präsidentschaft an Rehlinger

Am 3. Oktober 2024 fand in Schwerin ein bedeutender Moment der deutschen Politik statt: Die symbolische Übergabe der Bundesratspräsidentschaft von Manuela Schwesig an Anke Rehlinger. Wie die Zeit berichtet, reichte die bisherige Bundesratspräsidentin Schwesig den Staffelstab an ihre designierte Nachfolgerin, die saarländische Ministerpräsidentin Rehlinger, weiter.

Dieser feierliche Akt, der im Rahmen des Bürgerfests zum Tag der Deutschen Einheit stattfand, markierte nicht nur den Wechsel an der Spitze des Bundesrates, sondern auch den Übergang der Verantwortung für die Vertretung der Länderinteressen. In ihrer Rede betonte Schwesig die Bedeutung des Bundesrates als Bindeglied zwischen den Ländern und hob die gute Zusammenarbeit hervor.

Die zukünftige Bundesratspräsidentin Rehlinger bedankte sich für das in Mecklenburg-Vorpommern gestaltete "wunderbare, vielfältige Jahr der Bundesratspräsidentschaft" und gab einen Ausblick auf ihre eigenen Schwerpunkte. Das Saarland wolle unter dem Motto "Zukunft durch Wandel" die Bundesratspräsidentschaft nutzen, um wichtige Impulse für die Zukunft Deutschlands zu setzen.

Neben dem Staffelstab überreichte Schwesig ihrer Nachfolgerin einen Apfelbaum als Teil der Aktion #Einheitsbuddeln. Diese Aktion, die 2019 von Schleswig-Holstein ins Leben gerufen wurde, setzt sich für den Klimaschutz ein und möchte in diesem Jahr 100.000 Bäume pflanzen.

Die offizielle Wahl Rehlingers zur Bundesratspräsidentin findet am 18. Oktober 2024 in der 1048. Plenarsitzung des Bundesrates statt. Ihr Amt tritt sie am 1. November 2024 an, dem Beginn des neuen Geschäftsjahres des Bundesrates. Es ist das erste Mal, dass zwei Amtszeiten in Folge eine Frau dem Bundesrat vorsitzt.

Quellen:

    - https://www.zeit.de/news/2024-10/03/bundesratspraesidentschaft-wechselt-von-schwesig-zu-rehlinger - https://www.bundesrat.de/SharedDocs/pm/2024/033.html?nn=4352554 - https://www.sueddeutsche.de/politik/bundesrat-bundesratspraesidentschaft-wechselt-von-schwesig-zu-rehlinger-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-241003-930-251046 - https://www.borkenerzeitung.de/welt/in-ausland/politik-inland/Bundesratspraesidentschaft-wechselt-von-Schwesig-zu-Rehlinger-555444.html - https://www.bundesrat.de/SharedDocs/termine/DE/veranstaltung/tdde24-amtsuebergabe.html - https://www.saarbruecker-zeitung.de/nachrichten/politik/anke-rehlinger-erhaelt-bundesratspraesidentschaft-von-manuela-schwesig_aid-1196016390 - https://www.ostseewelle.de/nachrichten/nachrichtentickermv/Bundesratspr%C3%A4sidentschaft-wechselt-von-Schwesig-zu-Rehlinger-id1193848.html - https://www.saarland.de/stk/DE/themen-aufgaben/weitere-aufgaben-der-stk/bundesratspraesidentschaft
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