Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet, hat das Innenministerium in Wiesbaden bekannt gegeben, dass seit dem Überfall der Terrororganisation Hamas auf Israel vor einem Jahr mindestens 235 antisemitische Straftaten in Hessen erfasst wurden. Allein im vergangenen Jahr, seit den Terrorangriffen am 7. Oktober, wurden 143 solcher Delikte registriert. In den ersten acht Monaten dieses Jahres kamen weitere 92 judenfeindliche Straftaten hinzu.
Es handle sich mehrheitlich um sogenannte Hasspostings, hieß es. Die im Ministerium eingerichtete Meldestelle „HessenGegenHetze“ habe seit dem Überfall auf Israel im Vergleich zu den Vormonaten zeitweise eine Verdoppelung von Meldungen mit antisemitischen Inhalten beziehungsweise explizit israelbezogenem Antisemitismus verzeichnet.
Im vergangenen Jahr wurden laut den Angaben hessenweit insgesamt 347 antisemitische Straftaten registriert; ein Anstieg um 224 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.
„Es ist besorgniserregend, wie sichtbar der Antisemitismus seit dem Terrorangriff im Netz und auf unseren Straßen geworden ist“, sagte Innenminister Roman Poseck (CDU). Viele Straftaten würden laut Poseck auf Versammlungen begangen. Auf diesen werde das Existenzrecht Israels geleugnet und letztlich zur Zerstörung des Staates aufgerufen.
„Im Hinblick auf solche Äußerungen habe ich mich auf der Innenministerkonferenz für einen strafrechtlichen Schutz des Existenzrechts Israels im Kontext von Versammlungen eingesetzt“, erklärte der Minister. „Das Leugnen des Existenzrechts Israels sollte meiner Meinung nach unter Strafe gestellt werden. Dies würde es auch den Versammlungsbehörden erleichtern, rechtssichere Verbote von Versammlungen auszusprechen, die zur Vernichtung des Staates Israel aufrufen.“
Am 7. Oktober 2023 hatten islamistische Terroristen der Hamas und anderer extremistischer Gruppen von Gaza aus Israel überfallen. Bei den überraschenden Angriffen über Land, See und Luft töteten sie rund 1.200 Menschen und verschleppten etwa 240 in den Gazastreifen.
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