Die Stadt Jena plant eine Anpassung ihrer Stellplatzverordnung, die für Bauprojekte weniger private Parkplätze vorschreiben würde. Wie die Zeit, unter Berufung auf eine Meldung der dpa Thüringen, berichtet, zielt die Initiative darauf ab, in Gebieten mit guter Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr die Anzahl der vorgeschriebenen Stellplätze zu reduzieren. Dezernent für Stadtentwicklung, Christian Gerlitz, erklärt, dass Jena in gut angebundenen Gebieten bis zu 30 Prozent unter den landesweiten Vorgaben liegen möchte. So könnte beispielsweise für ein Mehrfamilienhaus statt mindestens einem nur noch 0,7 Stellplätze pro Wohnung vorgeschrieben werden.
Als Begründung führt Gerlitz ein verändertes Mobilitätsverhalten an. Wie die Zeit, in der Meldung der dpa Thüringen, wiedergibt, machten viele junge Menschen in der Stadt keinen Führerschein mehr und der Anteil am Rad-, Fuß- und Nahverkehr sei gestiegen. Gerlitz betont: «Es geht hier nicht darum, jemanden umzuerziehen und einen Mangel an Stellplätzen zu erzeugen».
Die Pläne sollen dem Jenaer Stadtrat zur Abstimmung vorgelegt werden. Wie die Zeit berichtet, gibt es jedoch auch kritische Stimmen. Die CDU-Fraktion im Stadtrat befürchtet eine Verschärfung der Parkplatznot, sieht aber die Notwendigkeit, das Thema anzugehen. Sie plädiert für eine weniger drastische Reduzierung. Gerlitz erwähnt zudem, dass es auch Stimmen gibt, die eine noch stärkere Reduzierung fordern.
Frank Emrich, Direktor des Verbands der Thüringer Wohnungs- und Immobilienwirtschaft (vtw), sieht das Jenaer Modell laut der Zeit als sinnvoll für eng bebaute Städte wie Erfurt oder Weimar. In Erfurt besteht bereits die Möglichkeit, Stellplätze zu reduzieren, wenn Alternativen wie Carsharing-Parkplätze geschaffen werden. In Weimar hingegen orientiert man sich an den landesweiten Regeln. Andere Kommunen haben bisher keine Entscheidung über eigene Vorgaben getroffen.
Emrich weist auf die hohen Kosten für die Errichtung von Stellplätzen hin. Wie die Zeit berichtet, schätzt er die Kosten für einen Stellplatz im Freien auf 15.000 Euro und für einen Tiefgaragenstellplatz auf mindestens 35.000 Euro. Bei einem Mehrfamilienhaus mit acht Wohneinheiten könnten durch die Reduzierung auf 0,7 Stellplätze pro Wohnung bei Tiefgaragen 84.000 Euro eingespart werden. Emrich berichtet der Zeit auch von Bauvorhaben, die aufgrund der Stellplatzvorgaben nicht realisiert wurden und von leer stehenden Tiefgaragen.
Die Stellplatzablöse in Jena ist bereits seit längerer Zeit geregelt. Wie auf jenanwalt.de erläutert, können Bauherren unter bestimmten Umständen anstelle der Errichtung von Stellplätzen einen festgelegten Betrag zahlen. Die Ablösesatzung von Jena wurde zuletzt im Februar 2002 geändert. Kritiker sehen die Ablösesatzung jedoch als Investitionshindernis. Der Autor des Artikels auf jenanwalt.de argumentiert, dass die Satzung in ihrer aktuellen Fassung rechtswidrig sei. Er führt aus, dass die Thüringer Landesbauordnung (ThürBO) die Möglichkeit der Stellplatzablöse vorsieht, jedoch nur unter der Voraussetzung, dass die faktische Möglichkeit zur Errichtung von Stellplätzen besteht. Ist dies nicht der Fall, müsste die Gemeinde die Stellplatzpflicht durch eine örtliche Bauvorschrift oder Satzung ausschließen oder einschränken.
Laut der Jenaer Serviceseite betragen die Ablösegebühren für Pkw-Stellplätze, je nach Gebiet, zwischen 3.000 und 16.000 Euro. Die Stadt Jena behält sich das Recht vor, die Ablösebeträge an die Entwicklung der Bau- und Bodenpreise anzupassen.
Handbücher zu kommunalen Stellplatzsatzungen, wie die vom Zukunftsnetz Mobilität NRW und der LKT NRW herausgegebenen, bieten weitere Informationen zu diesem Thema und den rechtlichen Rahmenbedingungen.
Verwendete Quellen:
