Ende letzter Woche führte die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Zolls bundesweite Schwerpunktprüfungen durch. Dabei wurden in Thüringen und Westsachsen zahlreiche Verdachtsfälle aufgedeckt. Wie die Zeit (https://www.zeit.de/news/2024-12/09/hohe-trefferquote-bei-zoll-kontrollen-gegen-schwarzarbeit) berichtet, konzentrierten sich die Kontrollen insbesondere auf Gastronomie und Friseurbetriebe. Von 243 befragten Angestellten standen 60 unter Verdacht, schwarz zu arbeiten, illegal beschäftigt zu sein, gegen Mindestlohnvorschriften zu verstoßen oder Sozialleistungen unrechtmäßig zu beziehen. Das Hauptzollamt Erfurt vermeldete eine hohe Quote an Verdachtsfällen.
Insgesamt 112 Zollbeamte waren in Thüringen und Westsachsen im Einsatz. Die Süddeutsche Zeitung (https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/schwarzarbeit-hohe-trefferquote-bei-zoll-kontrollen-gegen-schwarzarbeit-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-241209-930-312825) berichtet, dass die Beamten unter anderem die ordnungsgemäße Anmeldung der Beschäftigten zur Sozialversicherung und mögliche steuerrechtliche Verstöße überprüften.
In 19 Fällen bestand der Verdacht auf Verstöße gegen das Mindestlohngesetz, in 18 Fällen auf illegale Ausländerbeschäftigung, wobei der Schwerpunkt in Thüringen lag. Wie der Stern (https://www.stern.de/gesellschaft/regional/sachsen/schwarzarbeit--hohe-trefferquote-bei-zoll-kontrollen-gegen-schwarzarbeit-35296346.html) berichtet, leitete der Zoll noch vor Ort sieben Strafverfahren und zwölf Bußgeldverfahren wegen mutmaßlicher Verstöße gegen ausländerrechtliche Bestimmungen sowie ein Strafverfahren wegen Vorenthaltens von Sozialversicherungsbeiträgen ein. Die Thüringer Polizei, die Steuerfahndung und die Ausländerbehörden unterstützten die Zollprüfungen.
Das Bundesfinanzministerium unterstreicht auf seiner Webseite (https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Zoll/Gerechtigkeit-faire-Arbeit/illegal-ist-unsozial.html) die Wichtigkeit der Finanzkontrolle Schwarzarbeit im Kampf gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsbetrug. Schwarzarbeit schade der Wirtschaft, untergrabe die Sozialsysteme und führe zu Steuerausfällen. Die FKS prüft unter anderem die Einhaltung der Meldepflichten zur Sozialversicherung, den rechtmäßigen Bezug von Sozialleistungen, die Einhaltung des Mindestlohngesetzes und des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes sowie die Beschäftigung von Ausländern.
Am 12. November 2024 führte der Zoll, wie er auf seiner Webseite (https://www.zoll.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/Schwarzarbeitsbekaempfung/2024/x08_sp_kontrollen_spedition_logistikbranche_gzd.html) mitteilt, eine bundesweite Schwerpunktprüfung in der Speditions-, Transport- und Logistikbranche durch. Über 6.500 Personen wurden befragt und knapp 600 Geschäftsunterlagen geprüft. In über 1.600 Fällen ergaben sich Anhaltspunkte für weitere Prüfungen. Es wurden bereits Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.
Wie der NDR (https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Zollkontrollen-32-Millionen-Euro-Schaden-durch-illegale-Beschaeftigung,kurzmeldungmv14188.html) berichtet, entstand 2023 in Mecklenburg-Vorpommern durch illegale Beschäftigung ein Schaden von rund 32 Millionen Euro. Der Zoll leitete in diesem Zusammenhang etwa 2.500 Strafverfahren ein.
