Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Vertreter der Stahlindustrie, der Arbeitnehmerseite und der Gewerkschaften zu einem Gipfeltreffen am Montag ins Kanzleramt eingeladen. Wie die Zeit (https://www.zeit.de/news/2024-12/07/scholz-laedt-zu-stahlgipfel-ins-kanzleramt) berichtet, sollen dort Maßnahmen zur Sicherung der deutschen Stahlproduktion diskutiert werden. Die Branche steht aufgrund hoher Energiepreise und der Konkurrenz durch günstigen Stahl aus China unter Druck.
Deutschlands größter Stahlkonzern, Thyssenkrupp, plant einen massiven Stellenabbau. Bis 2030 sollen laut dpa rund 11.000 von aktuell 27.000 Arbeitsplätzen in der Stahlsparte gestrichen werden. Diese Ankündigung sorgt für politische Unruhe. Scholz betonte gegenüber der "Neuen Westfälischen" (dpa) die Wichtigkeit einer unabhängigen Stahlproduktion, besonders für die Rüstungsindustrie. Die Erfahrungen seit Beginn des Ukraine-Krieges hätten gezeigt, wie problematisch die Abhängigkeit von bestimmten Zulieferländern sein könne. Ziel sei es, "nicht erpressbar zu sein".
Die Zeit berichtet, Scholz habe auf X (ehemals Twitter) drei Kernpunkte zur Unterstützung der Stahlindustrie genannt: verlässliche Strompreise, Investitionsförderung und Schutz vor Dumpingstahl. Gegenüber den Zeitungen der Funke Mediengruppe (dpa, t-online, Stern) unterstrich er die "geostrategische Bedeutung" und die Zukunftsfähigkeit der deutschen Stahlproduktion. Stahl werde "unsere Industrie noch Jahrhunderte begleiten", so Scholz, und die Produktion in Deutschland müsse langfristig gesichert werden.
Wie die Zeit und der Focus berichten, brachte der Kanzler auch eine staatliche Beteiligung bei Thyssenkrupp ins Gespräch. Er verwies auf frühere staatliche Engagements, beispielsweise bei der Meyer-Werft, Uniper und der Lufthansa, und betonte den zeitlich begrenzten Charakter solcher Maßnahmen, die Unternehmen in schwierigen Phasen helfen sollen.
Arbeitnehmervertreter und die IG Metall kündigten Widerstand gegen den geplanten Stellenabbau bei Thyssenkrupp an, wie unter anderem der Tagesspiegel berichtet. Sie wollen den Jobabbau nicht ohne Weiteres hinnehmen und drohen mit anhaltenden Protesten.
