Ein 37-jähriger Iraker wurde in Augsburg wegen des Verdachts der Sympathie mit der Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS) festgenommen. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann betonte jedoch, dass es aktuell keine Hinweise auf konkrete Anschlagspläne des Mannes gibt, wie die Zeit berichtet (https://www.zeit.de/news/2024-12/06/herrmann-keine-hinweise-auf-konkrete-anschlagsplaene). Auch für bayerische Weihnachtsmärkte lägen den Sicherheitsbehörden keine konkreten Gefährdungshinweise vor. Herrmann erklärte, es gebe keinen Grund, aus Sicherheitsbedenken auf den Besuch eines Weihnachtsmarktes zu verzichten.
Die Festnahme erfolgte am Mittwoch, bestätigte das Polizeipräsidium Schwaben Nord. Der Mann befindet sich nun in Abschiebehaft. Laut Herrmann wurde diese zur Gefahrenabwehr angeordnet. Die Generalstaatsanwaltschaft München ermittelt. Details zu den Vorwürfen wurden zunächst nicht veröffentlicht. Der Stern (https://www.stern.de/gesellschaft/regional/bayern/festnahme-in-augsburg--herrmann--keine-hinweise-auf-konkrete-anschlagsplaene-35288604.html) berichtet, der 37-Jährige sei den Behörden bereits seit Oktober bekannt, unter anderem wegen Hinweisen auf Social-Media-Aktivitäten. Die Festnahme zeige, so Herrmann, die Sensibilität der Behörden im Umgang mit Hinweisen auf potenzielle Gefährder. Durch die Inhaftierung sei sichergestellt, dass von dem Iraker keine Gefahr mehr ausgehe.
Die "Welt" berichtete von einer Ausspähung und Fotografierung des Augsburger Christkindlesmarktes durch den Mann. Diese Information wurde vom Polizeipräsidium Schwaben Nord weder bestätigt noch dementiert. Die Neue Westfälische (https://www.nw.de/nachrichten/nachrichten/23997451_Mutmasslicher-IS-Anhaenger-aus-dem-Irak-in-Abschiebehaft.html) berichtet, der Mann sei im März 2023 eingereist und sein Asylverfahren noch nicht abgeschlossen.
Die Bayerische Staatsregierung (https://www.bayern.de/herrmann-zur-abschiebehaft-eines-irakers-in-augsburg/) bekräftigt Herrmanns Aussage, dass es derzeit keine konkreten Gefährdungshinweise für Bayern gebe, auch nicht in Bezug auf die Weihnachtsmärkte. Die abstrakte Gefahr durch islamistischen Terrorismus sei jedoch weiterhin hoch. Polizei und Verfassungsschutz arbeiteten eng mit den Sicherheitsbehörden des Bundes und der anderen Länder zusammen.
Die tz (https://www.tz.de/bayern/wohl-terroranschlag-auf-bekannten-bayerischen-weihnachtsmarkt-verhindert-93453376.html) berichtet, der Verdächtige habe in sozialen Netzwerken IS-Inhalte verherrlicht und Kontakt zu IS-Mitgliedern gehabt. Er habe Videos von Hinrichtungen und Selbstmordattentaten gepostet und in Chats geschrieben, er wolle mit einem Auto in einen Weihnachtsmarkt fahren. Die Frankfurter Landeszeitung (https://www.flz.de/herrmann-keine-hinweise-auf-konkrete-anschlagsplaene/cnt-id-ps-ae1efd65-0648-4ced-9701-1d433973f072) zitiert Herrmann ebenfalls mit der Aussage, es gebe keine Hinweise auf konkrete Anschlagspläne.
