Der Abschlussbericht der Enquete-Kommission des Bundestages zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr zeichnet ein verheerendes Bild. Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, konstatiert die Kommission ein "strategisches Scheitern" des fast 20-jährigen Engagements Deutschlands und seiner internationalen Partner am Hindukusch. Die Kommission, die im Sommer 2022 eingesetzt wurde, untersuchte das deutsche Engagement nach dem überstürzten Abzug der internationalen Truppen im Jahr 2021. Wie die Berliner Zeitung berichtete, wurde die Kommission von Michael Müller (SPD) geleitet und von Serap Güler (CDU) als Stellvertreterin unterstützt.
Der Zwischenbericht der Kommission, der bereits im Vorjahr veröffentlicht wurde, kritisierte das Fehlen einer realistisch umsetzbaren Strategie, einer kontinuierlichen und selbstkritischen Bestandsaufnahme sowie zu hoch gesteckte Ziele. Der nun vorliegende Abschlussbericht, über den der Spiegel zuerst berichtete und der Süddeutschen Zeitung vorliegt, enthält 72 Handlungsempfehlungen für künftige deutsche Beiträge zur internationalen Krisenbewältigung.
Trotz einiger Teilerfolge, wie der Verbesserung der Lebensbedingungen der Bevölkerung vor Ort und Fortschritten bei Infrastruktur und Bildung, überwiegt die Kritik am Afghanistan-Einsatz. An der Mission waren nach Angaben der Bundeswehr 93.000 Soldatinnen und Soldaten beteiligt, von denen 60 ihr Leben verloren. Die Kosten des Einsatzes belaufen sich laut Bundesregierung auf 17,3 Milliarden Euro.
Der Abschlussbericht betont die Notwendigkeit, das deutsche Krisenmanagement an neue Entwicklungen und Herausforderungen anzupassen. Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, fordert die Kommission für zukünftige Einsätze klare, überprüfbare und realistische Ziele sowie eine fortlaufende Abstimmung und Kooperation auf nationaler und internationaler Ebene. Die deutsche Interessen sollten klar benannt und Zwischenziele definiert werden. Gleichzeitig müssen Strategien flexibel genug sein, um sich an Entwicklungen im Einsatzland anzupassen und die eigenen Fähigkeiten realistisch einzuschätzen.
Für eine frühzeitige Krisenerkennung und -bewältigung empfiehlt die Kommission den Aufbau einer breiten Wissensbasis und einen verstärkten Austausch zwischen Wissenschaft, Politik und Praxis. Wie vom Bundestag berichtet, sollte die Bundesregierung dem Parlament jährlich einen Bericht zur sicherheitspolitischen Lage und strategischen Prognose vorlegen. Zudem sei für zukünftige Einsätze eine klare Exit-Strategie unerlässlich.
Die Kommission unterstreicht die Bedeutung der Beteiligung an möglichen künftigen internationalen Einsätzen – trotz oder gerade wegen der negativen Erfahrungen in Afghanistan. Eine transparente und realitätsnahe Kommunikation seitens der Bundesregierung ist dabei entscheidend.
