19.11.2024
Ampel-Aus Analyse der Schuldzuweisungen
Die Auflösung der Ampelkoalition hat zu heftigen Reaktionen, insbesondere von Seiten der SPD, geführt. Wie die F.A.Z. am 19. November 2024 berichtete, wird der Vorwurf erhoben, die SPD betreibe eine regelrechte „Inquisition“ gegen FDP-Chef Christian Lindner. Die Kritik konzentriert sich auf Lindners angebliche Strategie, den Bruch der Koalition gezielt herbeigeführt zu haben. Die F.A.Z. argumentiert jedoch, dass die Empörung der SPD gespielt sei und auch Kanzler Scholz den Bruch gewollt habe. Mehrere Medien, darunter die Zeit und die Süddeutsche Zeitung, berichteten, die FDP habe sich seit Ende September auf ein mögliches Koalitionsende vorbereitet. Diese Berichte führten zu scharfer Kritik aus den Reihen der SPD. So warf SPD-Generalsekretär Matthias Miersch der FDP „politischen Betrug“ vor und forderte eine Entschuldigung, wie die Tagesschau am 16. November 2024 meldete. Auch SPD-Chefin Saskia Esken kritisierte das Verhalten der FDP scharf und sprach von einem „Schmierentheater“. Arbeitsminister Hubertus Heil zeigte sich ebenfalls „tief erschüttert“ und warf der FDP „Bösartigkeit“ vor. Die FDP weist die Vorwürfe zurück und argumentiert, dass es legitim sei, verschiedene Szenarien zu erwägen. FDP-Chef Lindner betonte, dass die FDP die Koalition ohne eine wirtschaftspolitische Wende hätte verlassen müssen. Er habe Scholz einen geordneten Weg zu Neuwahlen vorgeschlagen. Wie die Tagesschau berichtet, äußerte sich ein FDP-Parteisprecher dahingehend, dass es in den vergangenen Monaten „immer wieder und in verschiedenen Runden eine Bewertung der Regierungsbeteiligung“ gegeben habe. Der Spiegel berichtete am 16. November 2024 ebenfalls über die Empörung der SPD angesichts der Berichte über die angeblichen Pläne der FDP. Der Artikel zitiert unter anderem Arbeitsminister Heil, der das Verhalten der FDP als „Bösartigkeit“ bezeichnete. Auch die Grüne Emily Büning äußerte Unverständnis und betonte, dass die Grünen in die Regierung gegangen seien, um Verantwortung zu übernehmen, „nicht um Spielchen zu spielen“. Der Bayerische Rundfunk berichtete am 16. November 2024 ebenfalls über die Reaktionen aus der SPD auf die Berichte über die angeblichen Pläne der FDP. Der Artikel zitiert unter anderem Arbeitsminister Heil und Gesundheitsminister Karl Lauterbach, die sich „tief erschüttert“ beziehungsweise „unfassbar enttäuscht“ zeigten. Die Frankfurter Rundschau berichtete am 19. November 2024 über die angeblichen Pläne der FDP und die fassungslose Reaktion der SPD. Demnach soll die FDP bereits seit Ende September auf einen Ausstieg aus der Ampelkoalition hingearbeitet haben. Die Zeitung beruft sich dabei auf Recherchen der Zeit und der Süddeutschen Zeitung. Quellen: - F.A.Z.: https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/ampel-aus-die-vorwuerfe-der-spd-gegen-die-fdp-sind-masslos-110119218.html - Tagesschau: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/fdp-ampelkoalition-bruch-102.html - Newstral: https://newstral.com/de/article/de/1260347472/streit-um-den-ampelbruch-die-inquisition-der-spd - Frankfurter Rundschau: https://www.fr.de/politik/fdp-arbeitete-offenbar-auf-ihren-day-hin-spd-ist-fassungslos-93415506.html - Spiegel: https://www.spiegel.de/politik/fdp-und-das-ampel-aus-spd-empoert-ueber-recherche-zu-koalitionsbruch-plan-der-liberalen-a-0e995383-ab15-44e4-a6d1-244462910537 - Bayerischer Rundfunk: https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/wirbel-nach-berichten-hat-sich-fdp-auf-ampel-aus-vorbereitet,UUGYAvN
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