Der Thüringer AfD-Landesverband hat ein Ausschlussverfahren gegen den Bundestagsabgeordneten Klaus Stöber eingeleitet. Grund dafür sind kritische Kommentare Stöbers im Bezug auf den Thüringer Parteichef Björn Höcke im vergangenen Landtagswahlkampf. Wie die „Welt“ berichtet, bestätigte der Co-Landesvorsitzende Stefan Möller, dass ein Ausschlussverfahren gegen Stöber eingeleitet wurde.
Möller begründete die Entscheidung mit den Aussagen Stöbers, die er im Vorfeld der Landtagswahl in Thüringen getroffen hatte. Die Kommentare kämen einer Sabotage des Wahlkampfes gleich. Stöber hatte öffentlich Kritik am Thüringer Parteichef und damaligen Spitzenkandidat Björn Höcke geübt. So sagte Stöber im Juli der „Welt am Sonntag“, dass Höcke innerhalb der AfD von vielen als Hindernis für die Übernahme von Regierungsverantwortung gesehen werde. Des Weiteren unterstellte Stöber Höcke einen Hang zum Egozentrismus.
Stöber selbst gab an, dass ihm zum jetzigen Zeitpunkt noch keine schriftlichen Unterlagen zum Ausschlussverfahren vorliegen. Bereits in der vergangenen Woche sei er jedoch bei einer Veranstaltung in Eisenach mit den Plänen zu seinem Parteiausschluss konfrontiert worden. Rückblickend räumte Stöber ein, dass der Zeitpunkt seiner Kritik „nicht unbedingt glücklich gewählt“ gewesen sei. Inhaltlich habe er jedoch nichts zurückzunehmen. Stöber kündigte an, sich gegen den Ausschluss zur Wehr setzen zu wollen und notfalls bis zum Bundesschiedsgericht der AfD zu gehen.
Der Verfassungsschutz stuft die AfD in Thüringen als erwiesen rechtsextremistisch ein. Bei der Landtagswahl am 1. September wurde sie mit rund 33 Prozent stärkste Kraft.
Quelle: dpa Thüringen (https://www.zeit.de/news/2024-10/28/afd-landesverband-will-hoecke-kritiker-stoeber-loswerden)
Weitere Quellen:
- https://www.sueddeutsche.de/politik/parteiinterner-zwist-afd-landesverband-will-hoecke-kritiker-stoeber-loswerden-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-241028-930-272652 - https://de.wikipedia.org/wiki/Bj%C3%B6rn_H%C3%B6cke - https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/ost-thueringen/saalfeld-rudolstadt/afd-ausschlussverfahren-streit-kandidatenliste-100.html - https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bjoern-hoecke-130.html - https://www.spiegel.de/spiegel/bjoern-hoecke-droht-mit-spaltung-der-afd-falls-er-ausgeschlossen-wird-a-1135078.html - https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_100465118/hoecke-so-will-der-afd-rechtsaussen-thueringens-ministerpraesident-werden.html - https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/ost-thueringen/saalfeld-rudolstadt/afd-streit-kommunalwahl-liste-anfechtung-100.html - https://de.wikipedia.org/wiki/AfD_Th%C3%BCringen
