Außenministerin Annalena Baerbock traf am Montag in Peking mit ihrem chinesischen Gegenüber Wang Yi zusammen, um bilaterale und internationale Themen zu besprechen. Zentraler Punkt der Gespräche war Chinas Haltung im andauernden Krieg in der Ukraine. Wie die Zeit berichtet, ermahnte Baerbock China eindringlich, Russland in seinem Angriffskrieg nicht zu unterstützen. Sie unterstrich, dass der Konflikt nicht nur die europäische Friedensordnung gefährde, sondern durch die Beteiligung Nordkoreas auch destabilisierend auf Asien wirke. Dies liege nicht im Interesse Chinas, so Baerbock.
Ein weiterer wichtiger Aspekt der Gespräche waren die Vorwürfe, China liefere Drohnen oder Drohnenteile an Russland. Die dpa meldet, Baerbock habe China vor Konsequenzen gewarnt, sollten sich diese Anschuldigungen bewahrheiten. Eine solche Unterstützung eines „brutalen Angriffskriegs“ stelle einen Verstoß gegen das Völkerrecht dar. Die EU berate derzeit über ein 15. Sanktionspaket gegen Russland, das auch chinesische Unternehmen treffen könnte, die an der Produktion von Drohnen für Russland beteiligt seien. Auch die Süddeutsche Zeitung berichtete über Baerbocks Besuch und zitierte die Außenministerin dahingehend, dass Drohnen aus chinesischen Fabriken und der Einsatz nordkoreanischer Truppen in Europa europäische Sicherheitsinteressen, insbesondere im nuklearen Bereich, gefährdeten.
Die Grafschafter Nachrichten berichteten ebenfalls über den Besuch und die Bedeutung von Chinas Rolle im Ukraine-Krieg. Table Media hob die Bedeutung des strategischen Dialogs zwischen Baerbock und Wang Yi hervor. Baerbock betonte Chinas Verantwortung als ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrats für Frieden und Sicherheit. Gleichzeitig kritisierte sie Pekings Unterstützung für Russland, die europäischen Kerninteressen zuwiderlaufe.
Die Goslarsche Zeitung zitierte Baerbock mit der Warnung an China, Russland im Ukraine-Krieg nicht beizustehen. Die Zeit berichtete in einem weiteren Artikel über die Einschätzung der Bundesregierung, dass China Russland mit Drohnen unterstütze. Dies müsse Folgen haben, so Baerbock.
Quellen:
