Apple und die Wettbewerbskontrolle in Deutschland

Der US-amerikanische Technologiekonzern Apple steht im Fokus der deutschen Wettbewerbshüter. Wie die dpa meldet, verhandelte der Bundesgerichtshof (BGH) am Dienstag, den 28. Januar 2025, über eine Entscheidung des Bundeskartellamts zur strengeren Wettbewerbskontrolle des Unternehmens. Das Bundeskartellamt hatte Apple bereits im April 2023 als Unternehmen mit "überragender marktübergreifender Bedeutung für den Wettbewerb" eingestuft, wie t-online berichtet. Diese Einstufung ermöglicht es dem Kartellamt, leichter gegen Praktiken vorzugehen, die den Wettbewerb gefährden könnten. Apple legte gegen diese Einstufung Beschwerde ein. Der BGH muss nun in letzter Instanz entscheiden, ob die Einstufung des Bundeskartellamts rechtmäßig ist. Wie Deutschlandfunk berichtet, ist die Grundlage für diese Auseinandersetzung eine Reform des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) aus dem Jahr 2021. Diese Reform erlaubt dem Kartellamt, stärker gegen große Digitalunternehmen vorzugehen, die über verschiedene Marktbereiche hinweg wettbewerbsrelevant sind. Die Einstufung als Unternehmen mit "überragender marktübergreifender Bedeutung" ist der erste Schritt, bevor im zweiten Schritt konkrete Praktiken untersagt werden können. Wie der Frühdenker-Podcast der FAZ berichtet, war die Verhandlung Teil einer Reihe wichtiger Ereignisse am Dienstag. MarketScreener wiederum gibt an, dass Apple Beschwerde gegen die Einstufung eingelegt hat. Ob am Verhandlungstag selbst eine Entscheidung getroffen wurde, blieb zunächst offen. Quellen: * https://www.faz.net/podcasts/f-a-z-podcast-fruehdenker/kann-apple-strengeren-wettbewerbskontrollen-entgehen-faz-fruehdenker-110259326.html * https://www.deutschlandfunk.de/bundesgerichtshof-verhandelt-zu-strengerer-aufsicht-ueber-apple-100.html * https://www.t-online.de/finanzen/boerse/ticker/bgh-verhandelt-zu-strengerer-wettbewerbsaufsicht-ueber-apple/0DB47800EB5507D8/ * https://ch.marketscreener.com/kurs/aktie/APPLE-INC-4849/news/BGH-verhandelt-zu-strengerer-Wettbewerbsaufsicht-uber-Apple-48885388/