19.10.2024
Pistorius unterstreicht Deutschlands Rolle für Frieden in Bosnien-Herzegowina
Boris Pistorius, der deutsche Bundesverteidigungsminister, hat während seines Besuchs in Bosnien-Herzegowina die Notwendigkeit betont, den Frieden in der Region weiterhin militärisch zu sichern. Pistorius, ein Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD), sprach sich für die Beibehaltung und mögliche Verstärkung der militärischen Präsenz aus, um die Stabilität in Bosnien-Herzegowina zu gewährleisten. Dies erfolgte im Kontext eines Besuchs der EU-Mission Eufor Althea in Sarajevo, wo er die Entschlossenheit der Verbündeten bekräftigte, die Souveränität und territoriale Integrität des Staates zu bewahren. Die Stabilität in Bosnien-Herzegowina ist seit dem Dayton-Abkommen von 1995, das den Bosnienkrieg beendete, ein zentrales Anliegen der internationalen Gemeinschaft. Pistorius wies auf die Versuche Russlands hin, die Region zu destabilisieren und seinen Einfluss auszubauen, insbesondere in Serbien und in der Republik Srpska, dem serbisch dominierten Landesteil Bosnien-Herzegowinas. Desinformationskampagnen und die Einflussnahme auf die Medien wurden als Methoden genannt, mit denen Russland versucht, den Westbalkan zu beeinflussen. Die Bundeswehr beteiligt sich mit etwa 30 Soldatinnen und Soldaten an der EU-Mission, um einen Beitrag zur Stabilisierung zu leisten. Diese militärische Präsenz unterstützt das Dayton-Abkommen durch Patrouillen, den Kontakt zur Bevölkerung und Institutionen sowie durch die Erstellung eigener Lageberichte, um ein umfassendes Informationsbild zu gewährleisten. Die Situation in Bosnien-Herzegowina bleibt weiterhin angespannt, und die Äußerungen und Aktivitäten Russlands sowie die Versuche der Einflussnahme haben international Besorgnis erregt. Die Bundeswehr ist seit 2022 wieder mit bis zu 50 Soldaten an der EU-Mission beteiligt und hat sich verpflichtet, bis Juni 2024 in der Region zu bleiben. Deutschland hatte bereits zwischen 2004 und 2012 Truppen im Rahmen von Eufor eingesetzt. Der Frieden in Bosnien-Herzegowina ist auch aufgrund der ethnischen Spannungen innerhalb des Landes und der regelmäßigen Abspaltungsdiskussionen des Präsidenten der Republika Srpska, Milorad Dodik, fragil. Dodik unterhält enge Beziehungen zum russischen Präsidenten Wladimir Putin und wird von der internationalen Gemeinschaft beschuldigt, von Russland Unterstützung für seine separatistischen Bestrebungen zu erhalten. Pistorius betonte, dass die Wahrung von Souveränität und territorialer Integrität von Bosnien-Herzegowina ein gemeinsames Ziel bleibt und hohe Priorität im Agieren vor Ort hat. Er machte deutlich, dass Deutschland bereit ist, sein Engagement in Bosnien-Herzegowina und auf dem Balkan im Allgemeinen zu intensivieren, um die Stabilität in der Region zu unterstützen und eine Destabilisierung zu verhindern. Die Aussagen des Verteidigungsministers verdeutlichen die Sorge um die Sicherheitslage auf dem Westbalkan und die Bereitschaft Deutschlands, eine führende Rolle in den Bemühungen zur Aufrechterhaltung des Friedens in Bosnien-Herzegowina zu übernehmen. Die internationale Gemeinschaft beobachtet die Entwicklungen in der Region aufmerksam, um sicherzustellen, dass die Fortschritte, die seit dem Dayton-Abkommen erzielt wurden, nicht durch neue Konflikte untergraben werden.
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