Am bevorstehenden Jahrestag des Hamas-Terrorangriffs auf Israel bereitet sich Nordrhein-Westfalen auf zahlreiche Demonstrationen und Versammlungen vor. Wie das NRW-Innenministerium in Düsseldorf mitteilte, wurden der Polizei für Sonntag sieben Versammlungen gemeldet, die sich thematisch mit dem Nahost-Konflikt befassen. Diese Versammlungen sollen in Bonn, Köln, Düsseldorf und Münster stattfinden. Für Montag liegen bereits 21 Anmeldungen für Versammlungen zum Thema Nahost-Konflikt vor, unter anderem in Dortmund, Bielefeld und Bonn.
Die Ereignisse des 7. Oktober 2023, als Terroristen der Hamas und anderer extremistischer Gruppen mehr als 1.200 Menschen in Israel töteten und rund 250 weitere als Geiseln in den Gazastreifen verschleppten, haben weltweit für Entsetzen gesorgt und den Gaza-Krieg ausgelöst. Dieser Konflikt hat nach Angaben der von der Hamas kontrollierten Gesundheitsbehörde bisher rund 42.000 palästinensische Todesopfer gefordert, darunter viele Kinder und Jugendliche.
In Düsseldorf wird die größte Versammlung am Sonntagnachmittag erwartet. Unter dem Motto "Marsch des Lebens" (Run for their lives) rufen mehrere Gruppen und Vereine, darunter der Jüdische Studierendenverband NRW und die Jüdische Gemeinde, zu einem Gedenkmarsch auf. An dem Marsch werden voraussichtlich auch die stellvertretende NRW-Ministerpräsidentin Mona Neubaur (Grüne) und der Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde in Düsseldorf, Alon Dorn, teilnehmen. Die Veranstalter rechnen mit rund 1000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern.
Auch propalästinensische Demonstrationen sind für Sonntag geplant, unter anderem in Köln und Münster. In Köln werden an zwei Versammlungsorten jeweils 100 und 150 Teilnehmer erwartet. In Münster hat die Polizei die Parole "Vom Fluss bis zum Meer" verboten. Diese Parole, die sich auf das Gebiet zwischen dem Jordan und dem Mittelmeer bezieht, wird von der islamistischen Hamas als Aufruf zur Zerstörung Israels verstanden. Laut Bundesinnenministerium ist die Parole in Deutschland verboten, wenn sie als Kennzeichen der Hamas verwendet wird.
Bereits am Samstag fand in Düsseldorf eine propalästinensische Demonstration mit über 1000 Teilnehmern statt, die laut Polizeiangaben friedlich verlief. Es wurden jedoch mehrere Anzeigen erstattet, unter anderem wegen strafrechtlich relevanter Aufschriften auf Plakaten. Zudem wurden Anzeigen gegen Personen außerhalb der Demonstration gestellt, die im Verdacht stehen, Demonstrationsteilnehmer beleidigt zu haben.
Quelle: dpa Nordrhein-Westfalen, wie von ZEIT ONLINE am 6. Oktober 2024 berichtet.
