Nukleare Abschreckung Deutschlands: Eine komplexe Debatte

Deutschlands Haltung zur nuklearen Abschreckung ist vielschichtig und von verschiedenen Faktoren geprägt. Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet, verzichtet Deutschland auf eine Teilnahme an der UN-Konferenz zur Überprüfung des Atomwaffenverbotsvertrags. Das Auswärtige Amt begründete dies mit der veränderten sicherheitspolitischen Realität seit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Die nukleare Abschreckung, insbesondere durch die Teilhabe Deutschlands innerhalb der NATO, sei für die Sicherheit unverzichtbar. Die Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) kritisierte diesen Boykott als „fatales Signal“ und „dramatischen Rückschritt“. Die Debatte über die nukleare Abschreckung Deutschlands entzündete sich auch im Kontext der transatlantischen Beziehungen. Wie die FAZ in ihrem Liveticker zur Ukraine-Krise dokumentierte, äußerten sich deutsche Experten besorgt über die Zuverlässigkeit der amerikanischen Sicherheitsgarantien. Einige Stimmen, darunter auch Bundestagsabgeordnete, brachten die Notwendigkeit einer europäischen Lösung für die nukleare Abschreckung zur Sprache, sollte die USA ihre Rolle in der NATO nicht mehr erfüllen wollen. Diese Diskussionen wurden durch die Äußerungen und Handlungen des damaligen US-Präsidenten Donald Trump weiter befeuert, der die Militärhilfe für die Ukraine zeitweise aussetzte und die europäischen Verbündeten zu höheren Verteidigungsausgaben drängte. Die Rolle Deutschlands in der nuklearen Abschreckung ist eng mit der NATO und der europäischen Sicherheitsarchitektur verbunden. Während Deutschland selbst keine Atomwaffen besitzt, ist es Teil des "Nuclear Sharing"-Programms der NATO. Dies bedeutet, dass deutsche Tornados im Ernstfall amerikanische Atomwaffen tragen könnten. Die Nachfolge dieser Flugzeuge, die bis 2024 außer Dienst gestellt werden sollen, wird voraussichtlich eine erneute Debatte über Deutschlands Rolle in der nuklearen Abschreckung auslösen, wie das Carnegie Endowment for International Peace analysiert. Ein möglicher Ausstieg Deutschlands aus dem Nuclear Sharing würde die strategischen Entscheidungsoptionen Berlins einschränken und die Handlungsfähigkeit der Allianz beeinträchtigen. Die deutsche Bevölkerung steht Atomwaffen mehrheitlich ablehnend gegenüber. Diese Haltung spiegelt sich auch in der Entscheidung der Bundesregierung wider, aus der Atomenergie auszusteigen. Wie Experten vom Bulletin of Atomic Scientists argumentieren, erschwert dieser Ausstieg die Entwicklung eigener Atomwaffen durch Deutschland zusätzlich. Die Kosten für ein solches Programm wären immens und die politische Akzeptanz gering. Die Debatte um die nukleare Abschreckung Deutschlands ist somit komplex und von innenpolitischen wie außenpolitischen Faktoren geprägt. Die veränderte Sicherheitslage in Europa, die transatlantischen Beziehungen und die öffentliche Meinung spielen eine entscheidende Rolle.

Quellen

• https://www.faz.net/aktuell/politik/ukraine/ukraine-liveticker-dailymail-weitere-reise-nach-washington-geplant-faz-110172806.html
• https://carnegieendowment.org/europe/strategic-europe/2018/01/germanys-dangerous-nuclear-sleepwalking?lang=en¢er=europe
• https://thebulletin.org/premium/2020-03/why-germany-wont-build-its-own-nuclear-weapons-and-remains-skeptical-of-a-eurodeterrent/
• https://www.aicgs.org/2018/08/should-germany-go-nuclear/