26.11.2024
E-Akte in Thüringen: Vollständige Digitalisierung der Gerichte erreicht

Thüringens Gerichte arbeiten jetzt digital: Die E-Akte ist flächendeckend eingeführt

Die Digitalisierung der Thüringer Gerichte ist vollständig abgeschlossen. Mit der Einführung der elektronischen Aktenführung, kurz E-Akte, am Amtsgericht Suhl arbeiten nun alle Gerichte im Freistaat, zumindest in Teilbereichen, digital. Wie das Justizministerium bekannt gab, nutzen einige Gerichte die E-Akte bereits umfassend. (https://www.zeit.de/news/2024-11/26/elektronische-akte-in-allen-thueringer-gerichten-eingefuehrt).

Justizministerin Doreen Denstädt (Grüne) sprach von einem "weiteren Meilenstein im Projekt eJustice Thüringen". Der nächste Schritt ist die flächendeckende Einführung der E-Akte in Strafverfahren, die bis Ende 2025 gesetzlich vorgeschrieben ist. Den Anfang macht die Staatsanwaltschaft Mühlhausen. Noch in diesem Quartal sollen alle Amtsgerichte des Landgerichtsbezirks Mühlhausen die E-Akte in Strafsachen nutzen. (https://www.stern.de/gesellschaft/regional/thueringen/digitalisierung--elektronische-akte-in-allen-thueringer-gerichten-eingefuehrt-35261108.html).

Die Einführung der E-Akte ist Bestandteil eines umfassenden Digitalisierungsprogramms der Thüringer Justiz. Landgerichte und das Oberlandesgericht stellten bereits im Juni 2022 um. Die Verwaltungsgerichtsbarkeit folgte im Januar 2023. Auch die Sozial- und Arbeitsgerichte arbeiten mittlerweile digital. Am Verwaltungsgericht Weimar wurde die E-Akte laut move-online sogar schon im November 2021 eingeführt. (https://www.move-online.de/k21-meldungen/start-fuer-e-akte-am-verwaltungsgericht/). Das Amtsgericht Stadtroda war laut Süddeutscher Zeitung das erste Amtsgericht in Thüringen, das im März 2023 komplett auf die digitale Aktenführung umstieg (https://www.sueddeutsche.de/panorama/stadtroda-erstes-thueringer-amtsgericht-fuehrt-digitale-akten-ein-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-230306-99-850717). Bis Ende November 2024 sollten alle Amtsgerichte folgen. Die Umstellung soll die Arbeitsabläufe in der Justiz beschleunigen und modernisieren. Auch N-tv berichtete über die Einführung der E-Akte. (https://www.n-tv.de/regionales/thueringen/Elektronische-Akte-in-allen-Thueringer-Gerichten-eingefuehrt-article25389400.html).

Das Thüringer Finanzministerium betrachtet die E-Akte als wichtigen Schritt zur Modernisierung der Verwaltung. Das Projekt "E-Akte Thüringen" wird auf der Webseite des Ministeriums detailliert vorgestellt (https://finanzen.thueringen.de/themen/egovernment/projekte/e-akte). Es umfasst die Schulung von 12.000 Mitarbeitern in 52 Behörden und Einrichtungen der Landesverwaltung und läuft von 2017 bis 2025. Ziel ist die Implementierung eines einheitlichen, behördenübergreifenden und zentral verwalteten E-Akte-Systems.

Move-online berichtet zudem über die Einführung der E-Akte in der Strafjustiz bei der Staatsanwaltschaft Mühlhausen (https://www.move-online.de/k21-meldungen/einfuehrung-der-e-akte-in-der-strafjustiz/). Antenne Thüringen meldete im Januar 2023 die vollständige Umstellung der Thüringer Verwaltungsgerichte auf die elektronische Aktenführung. (https://www.antennethueringen.de/p/Thuringer-Verwaltungsgerichte-fuhren-Akten-elektronisch-5gb0mxdnKmFBDXgecooxUq).

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