Die Anhörungen der designierten EU-Kommissare im Europäischen Parlament sind ein wichtiger Schritt im Prozess der Kommissionsbildung. Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) am 12.11.2024 berichtete, standen die Anhörungen im Schatten anderer politischer Ereignisse. Trotzdem spielten sie eine entscheidende Rolle, da sie die Möglichkeit für das Parlament bieten, die Eignung der Kandidaten zu prüfen. Von 20 Kandidaten wurden 19 bestätigt, einige davon erst nach politischen Verhandlungen. Der ungarische Kandidat Olivér Várhelyi wurde zunächst nicht bestätigt, wie die FAZ weiter ausführt. Sein Fall verdeutlicht die politische Dimension dieser Anhörungen, bei denen es nicht ausschließlich um fachliche Kompetenz geht.
Die tagesschau berichtete am 12.11.2024 von einem "Showdown" im EU-Parlament. Die Anhörungen der Vizepräsidenten wurden mit Spannung erwartet, da hier die endgültigen Entscheidungen getroffen werden sollten. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte ihre Reise zur Weltklimakonferenz ab, um die Anhörungen zu verfolgen, so die tagesschau. Die Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten erhöht den Druck auf die EU, schnell eine handlungsfähige Kommission zu bilden.
Der Deutschlandfunk erläuterte am 05.11.2024 den Ablauf der Anhörungen. Jede Anhörung dauert drei Stunden und beinhaltet eine einleitende Erklärung des Kandidaten sowie Fragen der Abgeordneten. Die Bewertung der Kandidaten erfolgt durch die Ausschussvorsitzenden und Fraktionsvertreter. Eine Zweidrittelmehrheit ist erforderlich, um einen Kandidaten zu bestätigen oder abzulehnen. Sollte diese Mehrheit nicht erreicht werden, können weitere Anfragen gestellt werden und es kommt zu einer geheimen Abstimmung mit einfacher Mehrheit.
Besonders umstritten war die Kandidatur von Raffaele Fitto, dem italienischen Kandidaten, der für die Kohäsionsfonds zuständig sein soll. Wie der Deutschlandfunk berichtet, sorgte seine Zugehörigkeit zur Partei der Brüder Italiens für Unbehagen im Parlament. Auch die Kandidatur von Olivér Várhelyi, der als Vertrauter des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán gilt, wurde kritisch gesehen. Diese Fälle zeigen, wie die Anhörungen zu einem politischen Machtspiel werden können, bei dem Fraktionen versuchen, ihre Interessen durchzusetzen.
EURACTIV berichtete am 1. Oktober 2024 über die Festlegung des Zeitplans für die Anhörungen. Demnach sollten die Anhörungen Anfang November stattfinden, um die neue Kommission bis zum 1. Dezember zu bestätigen. Der Artikel hebt hervor, dass Verzögerungen möglich sind, falls Kandidaten abgelehnt werden und Ersatzkandidaten gefunden werden müssen. Auch die Arbeitsteilung zwischen den Ausschüssen war Gegenstand von Diskussionen, da einige Ausschüsse eine größere Rolle spielen wollten.
Die Anhörungen der EU-Kommissare sind somit ein komplexes Verfahren, das von politischen Kalkülen und taktischen Überlegungen geprägt ist. Die Notwendigkeit, eine handlungsfähige Kommission zu bilden, steht dabei im Spannungsfeld mit dem Anspruch des Parlaments, die Eignung der Kandidaten gründlich zu prüfen.
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