Die Europäische Union hat neue Sanktionen gegen iranische Häfen und Schifffahrtsunternehmen verhängt, als Reaktion auf die anhaltende Lieferung von ballistischen Raketen und Drohnen an Russland. Wie die Zeit am 18. November 2024 berichtete (https://www.zeit.de/news/2024-11/18/eu-verhaengt-sanktionen-gegen-iranische-haefen), treffen die Maßnahmen zwei Häfen am Kaspischen Meer sowie mehrere russische und iranische Schifffahrtsgesellschaften. Auch der General-Anzeiger Bonn und die Aachener Zeitung berichteten über die Sanktionen.
Konkret bedeutet dies, dass europäische Unternehmen die betroffenen Häfen nicht mehr ausrüsten dürfen. Den betroffenen Schifffahrtsgesellschaften wird die Einfahrt in EU-Häfen verwehrt und etwaige Vermögenswerte innerhalb der EU werden eingefroren. Russland wird vorgeworfen, die iranischen Waffen im Krieg gegen die Ukraine einzusetzen.
Die EU begründet die Sanktionen mit dem Ziel, die Unterstützung des Irans für bewaffnete Gruppen und Organisationen im Nahen Osten und am Roten Meer zu unterbinden, die nach Ansicht der EU Frieden und Sicherheit gefährden. Einer der betroffenen Häfen ist Bandar Ansali, der auch das Hauptquartier der iranischen Nordflotte beherbergt. Der zweite Hafen ist Amirabad. Wie dpa meldet, gab es bereits im Oktober erste Sanktionen gegen den Iran wegen Waffenlieferungen an Russland, darunter auch gegen die staatliche Fluggesellschaft Iran Air.
Neben den Sanktionen gegen den Iran wird derzeit auch über mögliche Maßnahmen gegen China diskutiert. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock äußerte bei einem EU-Treffen die Vermutung, dass auch China Drohnenhilfe für Russland leistet und betonte, dass dies Konsequenzen haben werde. Diese Information wurde ebenfalls von dpa verbreitet und von Medien wie dem stern und Radio Bamberg aufgegriffen.
Die Lieferung von Waffen an Russland durch den Iran wird von der EU als schwerwiegender Verstoß gegen internationale Vereinbarungen angesehen. Die neuen Sanktionen sind Teil der anhaltenden Bemühungen der EU und ihrer Partner, den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine zu verurteilen und zu beenden. Die Sanktionen zielen darauf ab, den Druck auf den Iran und Russland zu erhöhen und weitere Waffenlieferungen zu unterbinden. Die EU betont die Bedeutung der Einhaltung internationaler Normen und die Notwendigkeit einer friedlichen Lösung des Konflikts in der Ukraine.
Die Auswirkungen der Sanktionen auf den Iran und Russland sind noch nicht absehbar. Experten erwarten jedoch, dass die Maßnahmen die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen dem Iran, Russland und der EU weiter belasten werden. Die Sanktionen könnten auch Auswirkungen auf die militärische Zusammenarbeit zwischen dem Iran und Russland haben. Die EU bekräftigt ihre Entschlossenheit, den Druck auf beide Länder aufrechtzuerhalten, bis eine friedliche Lösung des Konflikts in der Ukraine erreicht ist. Die Entwicklungen in Bezug auf mögliche Sanktionen gegen China werden weiterhin genau beobachtet.
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