EU-Spitzenvertreter demonstrieren Solidarität mit Ukraine-Besuch

Am Sonntag, den 1. Dezember 2024, reisten der neue EU-Ratspräsident António Costa und die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Kaja Kallas, nach Kiew, um Präsident Wolodymyr Selenskyj zu treffen. Der Besuch, unmittelbar nach ihrem Amtsantritt, unterstreicht die anhaltende Unterstützung der EU für die Ukraine im Krieg gegen Russland. Wie die F.A.Z. berichtet, bekräftigten Costa und Kallas die umfassende Unterstützung der EU – humanitär, finanziell, militärisch und diplomatisch. Kallas hob die Bedeutung des Besuchs angesichts der angespannten Lage an der Front hervor. Neben der aktuellen Kriegssituation wurden auch die Perspektiven der Ukraine für einen EU-Beitritt besprochen. Der Besuch fand vor dem Hintergrund eines nächtlichen russischen Drohnenangriffs auf Kiew statt. Die ukrainische Luftabwehr konnte laut Stadtverwaltung etwa ein Dutzend Drohnen abfangen. Obwohl keine Verletzten gemeldet wurden, stürzten Trümmerteile in einem Stadtteil ab. Reuters-Korrespondenten berichteten später von Explosionen während eines zweiten Luftalarms. Die Ukraine befindet sich in einer schwierigen Lage: Russland verzeichnet Geländegewinne im Osten, und die zukünftige US-Unterstützung unter der neuen Regierung ist ungewiss. Radio Bielefeld weist darauf hin, dass ein möglicher Rückgang der US-Hilfen die europäischen Staaten zu einer deutlichen Erhöhung ihrer Militärhilfe zwingen könnte. Kallas warnte vor den Konsequenzen eines Waffenstillstands unter den gegenwärtigen Bedingungen, da dies Russland stärken und Putins Ziele nicht verändern würde. Sie betonte die Notwendigkeit, die Ukraine in eine starke Verhandlungsposition zu bringen. Ein weiterer wichtiger Punkt der Gespräche war ein möglicher NATO-Beitritt der Ukraine. Kallas bezeichnete die NATO-Mitgliedschaft als die stärkste Sicherheitsgarantie für die Ukraine nach einem Waffenstillstand. Selenskyj hatte zuvor gegenüber Sky News angedeutet, dass die Ukraine einem Waffenstillstand zustimmen könnte, wenn die NATO ihren Schutz auf die von Kiew kontrollierten Gebiete ausweiten würde. Er betonte jedoch, dass eine NATO-Einladung an die gesamte Ukraine innerhalb ihrer international anerkannten Grenzen erfolgen müsse. Das Handelsblatt berichtet, dass Costa und Kallas bei ihrem Besuch von der neuen EU-Erweiterungskommissarin Marta Kos begleitet wurden, die für die Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine zuständig sein wird. Die tagesschau berichtete am 30. November 2024 über die Zusicherung Nordkoreas, Russland im Krieg gegen die Ukraine volle Unterstützung zu gewähren. Kim Jong Un warf den USA eine "direkte militärische Intervention" vor. Das ZDF dokumentiert in seinem Liveblog vom 22. Juli 2024 verschiedene Entwicklungen im Ukraine-Krieg, darunter die hohen russischen Verluste, Selenskyjs Ankündigung weiterer Sicherheitsabkommen und den Besuch des belarussischen Außenministers in Nordkorea. Der Blick berichtet über Erdogans Forderung nach der Rückgabe der Krim an die Ukraine und die Ankündigung weiterer US-Wirtschaftshilfen für die Ukraine durch Außenminister Blinken. Während Blinkens Besuch in Kiew wurde Luftalarm ausgelöst. Quellen: - https://www.faz.net/aktuell/politik/ukraine/ukraine-liveticker-kallas-und-costa-in-kiew-eingetroffen-19030454.html - https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-sonntag-498.html - https://www.radiobielefeld.de/nachrichten/lokalnachrichten/detailansicht/kiew-neue-eu-spitzenvertreter-zu-gespraechen-in-kiew-eingetroffen.html - https://www.handelsblatt.com/politik/international/ukraine-neue-eu-spitzenvertreter-treffen-zu-gespraechen-in-kiew-ein/27982126.html - https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/ukraine-russland-konflikt-blog-100.html - https://www.blick.ch/ausland/krieg-in-der-ukraine-die-entwicklungen-des-konflikts-live-im-ticker-id17193095.html - https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-freitag-458.html