27.11.2024
Fragiler Frieden Waffenstillstand zwischen Israel und Hisbollah

Waffenruhe zwischen Israel und Hisbollah vereinbart

Nach über einem Jahr andauernder Kämpfe haben Israel und die Hisbollah einer Waffenruhe zugestimmt. Die von den USA und Frankreich vermittelte Feuerpause trat in der Nacht zum Mittwoch um 3:00 Uhr MEZ in Kraft, wie unter anderem die Zeit (https://www.zeit.de/news/2024-11/26/israel-billigt-waffenruhe-mit-hisbollah-beginn-in-kuerze) berichtet. US-Präsident Joe Biden bestätigte die Vereinbarung und bezeichnete sie als „gute Nachrichten“. Er strebe eine „dauerhafte Einstellung der Feindseligkeiten“ an und kündigte den Abzug der verbliebenen israelischen Truppen aus dem Libanon innerhalb von 60 Tagen an. Gleichzeitig unterstrich er Israels Recht auf Selbstverteidigung, sollte die Hisbollah den Waffenstillstand brechen. Ein hochrangiger US-Regierungsvertreter betonte, dass das Abkommen auch dem Libanon das Recht auf Selbstverteidigung gemäß Völkerrecht einräume.

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu warnte die Hisbollah und machte die Dauer der Waffenruhe vom Verhalten der Miliz abhängig. Israel behalte sich das Recht vor, jederzeit militärisch im Libanon zu intervenieren, falls die Hisbollah die Vereinbarung verletze und die libanesische Armee sowie die internationale Gemeinschaft nicht eingriffen, so der Stern (https://www.stern.de/politik/ausland/israel-billigt-offenbar-waffenruhe-mit-hisbollah-35257252.html). Israel behalte sich die „volle militärische Handlungsfreiheit“ vor.

Bis kurz vor Inkrafttreten der Waffenruhe flog die israelische Luftwaffe schwere Angriffe auf Beirut und dessen südliche Vororte. Nach Angaben des libanesischen Gesundheitsministeriums starben mindestens zehn Menschen bei den Angriffen im Zentrum der Hauptstadt. Auch die Hisbollah feuerte weiterhin Raketen auf Nordisrael ab. Der ORF (https://orf.at/stories/3377163/) berichtete von Augenzeugenberichten, die von über 20 Angriffen auf Ziele im Zentrum Beiruts sprachen.

Die USA und Frankreich hatten sich wochenlang für eine Einigung eingesetzt. Die Verhandlungen wurden mit der libanesischen Regierung und nicht direkt mit der Hisbollah geführt, betonte Biden. Die libanesische Regierung trage nun die Verantwortung für die Einhaltung der Vereinbarung. Es gibt jedoch Zweifel, ob der geschwächte libanesische Staat dazu in der Lage ist. Der Spiegel (https://www.spiegel.de/ausland/israel-billigt-waffenruhe-mit-hisbollah-a-2a6f4219-ffa7-4b86-ab9a-60f103c91804) berichtete, dass der libanesische Ministerpräsident Najib Mikati die sofortige Umsetzung des Waffenstillstands gefordert habe.

Biden hofft, dass die Waffenruhe auch zu einem Ende der Kämpfe im Gazastreifen führen könnte. Er betonte, dass sowohl die Menschen im Libanon als auch im Gazastreifen eine Zukunft in Sicherheit und Wohlstand verdienten. Auch andere internationale Akteure wie der britische Premierminister Keir Starmer, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Bundesaußenministerin Annalena Baerbock begrüßten den Waffenstillstand und forderten ein Ende der Gewalt im Gazastreifen. Laut Augsburger Allgemeiner (https://www.augsburger-allgemeine.de/politik/krieg-in-nahost-netanjahu-israel-billigt-waffenruhe-mit-hisbollah-103666167) bezeichnete Baerbock die Waffenruhe als "Lichtblick für die ganze Region".

Die Passauer Neue Presse (https://www.pnp.de/nachrichten/politik/israel-billigt-waffenruhe-mit-hisbollah-beginn-in-kuerze-17507147) berichtet, dass sich die Hisbollah nach Inkrafttreten der Waffenruhe hinter den Litani-Fluss, etwa 30 Kilometer nördlich der faktischen Grenze zu Israel, zurückziehen soll. Innerhalb von 60 Tagen sollen sich auch die israelischen Bodentruppen aus dem Libanon zurückziehen. Die Einhaltung der Vereinbarung soll von einer internationalen Staatengruppe unter Führung der USA, zusammen mit Frankreich, dem Libanon, Israel und der UN-Friedenstruppe UNIFIL, überwacht werden.

Weitere
Artikel