Einen Tag vor der Landtagswahl in Thüringen hat die Direktkandidatin und frühere langjährige Landrätin im Landkreis Greiz, Martina Schweinsburg (CDU), für Offenheit für Gespräche auch mit der AfD, den Linken und dem BSW nach der Wahl geworben. In einem Interview mit der "Bild" erklärte sie: "Man muss mit allen Parteien sprechen und danach die Schnittpunkte heraussuchen. Warten wir die Wahl erstmal ab." Die 65-Jährige tritt bei der Landtagswahl am Sonntag als Direktkandidatin im Wahlkreis Greiz I an.
Schweinsburg betonte, dass sie diese Haltung schon seit 1990 vertrete und verwies auf die Vorgänger-Partei der Linken. "Damals haben bei der ersten demokratischen Wahl in Thüringen 20 Prozent der Wähler die PDS gewählt. Man kann doch die Wähler nicht dafür beschimpfen. Eine Wahl ist eine Pflicht für die Verantwortlichen, sich am Ergebnis zu orientieren und nicht an irgendeinem Mainstream", fügte sie hinzu.
Gegenüber der Deutschen Presse-Agentur stellte sie klar, dass Offenheit für Gespräche jedoch nicht zwangsläufig eine Zusammenarbeit bedeute. Insbesondere im Falle der AfD sehe sie bei vielen Themen keine Schnittmengen. Die Forderungen der AfD nach Remigration lehne sie entschieden ab: "Würde man damit Ernst machen, müssten Krankenhäuser schließen, für Orchester würde das Handlungsunfähigkeit bedeuten", erklärte Schweinsburg.
Der Begriff "Remigration" wird häufig von Rechtsextremisten verwendet und impliziert in der Regel, dass eine große Anzahl von Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll, auch unter Zwang.
Umfragen zufolge liegt die AfD zuletzt bei etwa 30 Prozent. Damit könnte die vom Verfassungsschutz in Thüringen als gesichert rechtsextremistisch eingestufte Partei die stärkste Kraft im neuen Landtag werden. Die CDU bewegt sich den Erhebungen nach bei rund 20 Prozent. Diese Zahlen verdeutlichen die angespannte politische Lage in Thüringen und die Herausforderungen, denen sich die Parteien stellen müssen.
Die bevorstehenden Wahlen sind von großer Bedeutung, da sie nicht nur die politische Landschaft Thüringens, sondern auch die bundespolitische Situation beeinflussen könnten. Die CDU und andere Parteien stehen unter Druck, ihre Wähler zu mobilisieren und ein schlüssiges Konzept für die Zusammenarbeit nach der Wahl zu entwickeln.
Martina Schweinsburgs Bereitschaft, mit allen Parteien zu sprechen, könnte auf eine neue politische Strategie hindeuten, die darauf abzielt, die Spaltung innerhalb der politischen Landschaft zu überwinden. Es bleibt abzuwarten, wie die Wähler auf diese Offenheit reagieren und welche Koalitionen nach der Wahl tatsächlich möglich sind.
Die Landtagswahl in Thüringen wird somit nicht nur ein Test für die CDU, sondern auch für die anderen Parteien, die sich in einem zunehmend polarisierten politischen Umfeld behaupten müssen.
Quellen: dpa, Bild, Zeit Online
