Im Zuge eines bundesweiten Aktionstages gegen Hasskriminalität im Internet ist es zu einer Hausdurchsuchung bei einem 64-jährigen Mann aus Unterfranken gekommen. Wie die Staatsanwaltschaft Bamberg mitteilte, hatte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zuvor Strafantrag wegen Beleidigung gestellt. Der Mann soll Habeck auf der Plattform X als „Schwachkopf“ bezeichnet haben, wie unter anderem die Frankfurter Allgemeine Zeitung (faz.net, 15.11.2024) berichtet.
Konkret wird dem Mann vorgeworfen, im Frühjahr 2024 ein Bild von Habeck mit der darunter stehenden Bezeichnung „Schwachkopf PROFESSIONAL“ auf X veröffentlicht zu haben. Diese Formulierung spielt offensichtlich auf die Marke „Schwarzkopf Professionell“ eines bekannten Haarwaschmittel-Herstellers an. Die Staatsanwaltschaft Bamberg bestätigte, dass der Strafantrag von Habeck persönlich gestellt wurde.
Bei der Hausdurchsuchung am vergangenen Dienstag im Landkreis Haßberge stellte die Kriminalpolizei Schweinfurt ein Tablet sicher. Die Ermittlungen dauern an. Wie die Neue Zürcher Zeitung (nzz.ch, 15.11.2024) berichtet, steht die Hausdurchsuchung im Zusammenhang mit einem bundesweiten Aktionstag gegen antisemitische Hasskriminalität im Netz.
Neben der mutmaßlichen Beleidigung Habecks wird dem 64-Jährigen ein weiterer Vorwurf gemacht. Er soll im Frühjahr 2024 ein Bild mit Bezug zur NS-Zeit auf X geteilt haben. Dieses Bild zeigt laut Staatsanwaltschaft einen Angehörigen der SS oder SA sowie ein antisemitisches Plakat. Die Ermittler prüfen nun, ob der Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt ist. Wie Stern (stern.de, 15.11.2024) berichtet, fand die Durchsuchung im Rahmen eines bundesweiten Aktionstages gegen Hass im Netz statt.
Die Ermittlungen der Kriminalpolizei Schweinfurt und der Staatsanwaltschaft Bamberg dauern an. Es gilt die Unschuldsvermutung.
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