Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erhält Rückendeckung von seinem Arbeitsminister, Hubertus Heil (SPD), für seine Forderung nach einer gemeinsamen Kraftanstrengung aller relevanten Akteure zur Modernisierung Deutschlands. Wie die Deutsche Presse-Agentur in Berlin berichtet, betonte Heil die Notwendigkeit einer aktiven Wirtschaftspolitik angesichts der aktuellen konjunkturellen und geopolitischen Lage. "Es gilt jetzt vor allem, um Industriearbeitsplätze zu kämpfen", so Heil gegenüber der dpa.

Die Aussagen des Arbeitsministers erfolgten im Vorfeld einer zweitägigen Klausurtagung der SPD-Parteiführung im Berliner Willy-Brandt-Haus. Bei dem Treffen, das am Sonntag beginnt, soll die Grundausrichtung für den bevorstehenden Bundestagswahlkampf festgelegt werden.

Anfang September hatte Scholz im Bundestag zu einer nationalen Kraftanstrengung aufgerufen, um die deutsche Wirtschaft wieder anzukurbeln und das Land schneller, moderner und sicherer zu machen. Scholz schwebt ein breites Bündnis vor, dem neben Bund und Ländern auch Kommunen und die Oppositionsparteien – mit Ausnahme der AfD – angehören sollen.

Angesichts der aktuellen wirtschaftlichen Schwächephase Deutschlands unterstrich Heil die Bedeutung der Industriepolitik. "Eine gute Arbeitsmarktpolitik wird Industriepolitik flankieren, kann sie aber nicht ersetzen", so Heil. "Der Kanzler hat deutlich gemacht, dass wir dafür ein Bündnis für Industrie brauchen, in dem Unternehmen, Gewerkschaften und Politik an einem Strang ziehen."

Die SPD sieht sich im Vorfeld der Bundestagswahl, die nach jetzigem Stand in knapp einem Jahr stattfinden soll, mit großen Herausforderungen konfrontiert. Die Partei liegt in Umfragen deutlich hinter CDU/CSU und befindet sich in einem Kopf-an-Kopf-Rennen mit der AfD um Platz zwei. Die jüngsten Wahlerfolge der AfD bei den Landtagswahlen in Ostdeutschland haben in der deutschen Bevölkerung für Verunsicherung gesorgt.

Quelle: https://www.zeit.de/news/2024-10/13/spd-will-um-industrie-jobs-kaempfen