20.11.2024
Hessischer Landtag: Nguyen erneut nicht zur Vizepräsidentin gewählt

Die Kandidatur von Anna Nguyen zur Vizepräsidentin des Hessischen Landtags ist gescheitert

Der erneute Versuch der AfD, ihre Kandidatin Anna Nguyen zur Vizepräsidentin des Hessischen Landtags wählen zu lassen, ist gescheitert. Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet, erhielt Nguyen in drei geheimen Wahlgängen am 20. November 2024 jeweils nur 26 oder 27 Ja-Stimmen, während 99 oder 100 Abgeordnete gegen sie stimmten. Die Zeit berichtete ebenfalls über das erneute Scheitern der Kandidatur.

Die AfD-Fraktion im Hessischen Landtag zählt derzeit 25 Abgeordnete. Zusätzlich waren zwei ehemals der AfD zugehörige, nun fraktionslose Parlamentarier anwesend. Ein dritter fraktionsloser Abgeordneter mit AfD-Vergangenheit fehlte.

AfD-Fraktionschef Robert Lambrou kritisierte das Ergebnis. Laut dpa erklärte er, dass seiner Partei, trotz ihrer Position als zweitstärkste Kraft im Landtag, kein Vizepräsidentenamt zugestanden werde. Er verwies darauf, dass in Brandenburg und Sachsen jeweils ein AfD-Kandidat zum Vizepräsidenten des Landtags gewählt worden sei. Nguyen, die laut AfD die Tochter christlicher, vietnamesischer Flüchtlinge ist, bezeichnete die Gründe für ihre Ablehnung als vorgeschoben.

Bereits im Januar 2024 war Nguyens Kandidatur für das Vizepräsidentenamt in drei Wahlgängen gescheitert. Damals erhielt sie in offener Wahl mit Handzeichen lediglich die Stimmen der AfD-Fraktion und eines fraktionslosen Abgeordneten. Die Abgeordneten von CDU, SPD, FDP und Grünen stimmten gegen sie. Die AfD stellt somit weiterhin keinen Vizepräsidenten im Hessischen Landtag. Ähnliche Schwierigkeiten bei der Wahl von AfD-Kandidaten für Vizepräsidentenämter gab es laut Tagesspiegel und ProSieben Berichten auch in Brandenburg. Auch in Sachsen-Anhalt gab es laut Landtag Sachsen-Anhalt und MDR mehrere gescheiterte Versuche der AfD einen Vizepräsidenten zu stellen. In Bayern, wie Onetz berichtet, scheiterte die AfD ebenfalls mehrfach bei dem Versuch, einen Kandidaten zum Vizepräsidenten wählen zu lassen.

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