14.11.2024
Landtag Rheinland-Pfalz: Von Winzern, US-Wahl und Freien Wählern
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Der rheinland-pfälzische Landtag debattiert über die Lage der Winzer, die US-Wahl und die Universitätsmedizin

Der rheinland-pfälzische Landtag befasst sich in seiner Plenarwoche mit einer Reihe wichtiger Themen. Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet, steht unter anderem die Lage der Winzer auf der Agenda. Steigende Kosten und ein schwächelnder Konsum setzen die Branche unter Druck. Die ZEIT berichtete ebenfalls über die Themen der Plenarwoche.

Transatlantische Partnerschaft nach der US-Wahl

Ein weiteres wichtiges Thema ist die transatlantische Partnerschaft nach der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten. Rheinland-Pfalz beherbergt zahlreiche US-Streitkräfte, daher ist die Diskussion über die zukünftigen Beziehungen von besonderer Bedeutung. Auch die Süddeutsche Zeitung griff dieses Thema auf.

Sondervermögen für die Universitätsmedizin Mainz

Neben den genannten Themen diskutiert der Landtag auch über ein vorgesehenes Sondervermögen für die sanierungsbedürftige Universitätsmedizin Mainz. Geplante Änderungen des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes, die Situation der Kitas im Land und die Entwicklung der Krankenhauslandschaft stehen ebenfalls auf der Tagesordnung. N-tv berichtete ebenfalls über die Landtagsthemen und erwähnte dabei explizit die Universitätsmedizin (n-tv).

Weitere Themen im Landtag

Die Website des Landtags Rheinland-Pfalz gibt detaillierte Einblicke in die behandelten Themen. So geht es unter anderem um die Anerkennung des Zusammenschlusses von Abgeordneten zur parlamentarischen Gruppe „FREIE WÄHLER“, Änderungen bauordnungsrechtlicher Vorschriften, die Weiterentwicklung der Universitätsmedizin Mainz und die Änderung des Ehrensoldgesetzes. Auch der Wiesbadener Kurier berichtete über die Landtagssitzungen (Wiesbadener Kurier).

Freie Wähler als parlamentarische Gruppe anerkannt

Wie Stern berichtet, wurden die verbliebenen Abgeordneten der Freien Wähler nach dem Auseinanderbrechen der Fraktion als parlamentarische Gruppe anerkannt. Dies sichert ihnen mehr finanzielle Mittel und erweiterte parlamentarische Rechte. Radio Salü berichtete ebenfalls über die Anerkennung der Freien Wähler als Gruppe im Landtag (Radio Salü).

Quellen:

  • Die Zeit: https://www.zeit.de/news/2024-11/14/landtagsthemen-lage-der-winzer-us-wahl-und-unimedizin
  • Süddeutsche Zeitung: https://www.sueddeutsche.de/politik/parlament-landtagsthemen-lage-der-winzer-us-wahl-und-unimedizin-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-241114-930-288229
  • n-tv: https://www.n-tv.de/regionales/rheinland-pfalz-und-saarland/Landtagsthemen-Lage-der-Winzer-US-Wahl-und-Unimedizin-article25360320.html
  • Landtag Rheinland-Pfalz: https://landtag-rlp.de/de/aktuelles/aktuelles-aus-dem-landtag/themen-im-november-plenum-21885
  • Wiesbadener Kurier: https://www.wiesbadener-kurier.de/lokales/
  • Stern: https://www.stern.de/news/freie-waehler-rheinland-pfalz-kuenftig-als-gruppe-in-landtag-anerkannt-35224654.html
  • Radio Salü: https://www.salue.de/nachrichten/message-211682.phtml
  • dpa
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