13.11.2024
Machtwechsel im Weißen Haus: Trump trifft Biden

Liveblog zur US-Wahl 2024: Trump und Biden treffen sich im Weißen Haus

Der neu gewählte US-Präsident Donald Trump traf am Mittwoch, den 13. November 2024, im Weißen Haus mit dem scheidenden Präsidenten Joe Biden zusammen. Wie die FAZ berichtet, fand das Treffen im Oval Office statt und diente dem traditionellen, friedlichen Machtwechsel. Ein Foto, das die beiden beim Händeschütteln zeigt, wurde veröffentlicht. Im Gegensatz zu 2020, als Biden gegen Trump gewann, fand damals kein Treffen zwischen dem künftigen und dem scheidenden Präsidenten statt. CNN berichtete, Biden habe Trump einen "reibungslosen Übergang" im Januar zugesichert. Trump seinerseits habe die Politik als hart und die Welt als nicht immer schön bezeichnet, den heutigen Tag aber als schön empfunden und dies wertzuschätzen gewusst.

Zuvor sprach Trump vor den republikanischen Abgeordneten im Repräsentantenhaus. Er zeigte sich optimistisch und erklärte, nach dem Erfolg in allen Swing States könnten die Republikaner auch in traditionell demokratischen Bundesstaaten wie New York, New Jersey und Kalifornien gewinnen. Wie CNN berichtet, soll der republikanische Sprecher des Repräsentantenhauses, Mike Johnson, seinen Posten in der neuen Legislaturperiode behalten. Er sei bei einer Fraktionssitzung im Beisein Trumps nicht herausgefordert worden. Ob die Republikaner ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus verteidigen können, ist noch nicht sicher, gilt aber als wahrscheinlich.

Die Personalentscheidungen Trumps sorgten für Aufsehen. So soll Elon Musk, wie die FAZ berichtet, einen einflussreichen Posten erhalten und ein "Department of Government Efficiency" leiten. Der frühere Fox-News-Moderator Pete Hegseth wurde als Verteidigungsminister nominiert. Trump lobte Hegseth als "mutigen und patriotischen Verfechter" seiner "Frieden durch Stärke"-Politik.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) betonte die Wichtigkeit der transatlantischen Zusammenarbeit, unabhängig davon, wer in den USA regiert. Er habe mit Trump bereits telefoniert und ein gutes Gespräch geführt. Friedrich Merz (CDU) äußerte sich skeptisch über Scholz' Einfluss auf Trump. Wie die FAZ berichtet, spielte Merz auf den G20-Gipfel in Hamburg 2017 an und bezweifelte, dass Scholz im Weißen Haus Autorität haben werde.

Der Wahlsieg Trumps hat zu einer erhöhten Nachfrage nach der "Pille danach" geführt. Wie die FAZ berichtet, verzeichneten Online-Anbieter einen starken Anstieg der Bestellungen. Auch die Nachfrage nach Spiralen und Vasektomien stieg an. Dies wird mit der Befürchtung weiterer Einschränkungen des Abtreibungsrechts unter Trump in Verbindung gebracht.

Trump erwähnte vor republikanischen Abgeordneten die Möglichkeit einer dritten Amtszeit, was von den Zuhörern mit Gelächter quittiert wurde. Die US-Verfassung begrenzt die Amtszeit eines Präsidenten auf zwei Amtszeiten.

Weitere Personalien wurden bekannt: South Dakotas Gouverneurin Kristi Noem soll Heimatschutzministerin werden, der frühere Geheimdienstkoordinator John Ratcliffe soll die CIA leiten, und der ehemalige Abgeordnete Lee Zeldin soll die Umweltbehörde EPA führen.

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