Mark Rutte, ehemaliger Ministerpräsident der Niederlande, hat am Dienstag, den 1. Oktober 2024, offiziell das Amt des NATO-Generalsekretärs übernommen. Er tritt die Nachfolge von Jens Stoltenberg an, der den Posten nach einem Jahrzehnt abgibt. Die Amtsübergabe fand in einer feierlichen Zeremonie im Brüsseler Hauptquartier der Allianz statt.
In seiner ersten Ansprache als NATO-Chef betonte Rutte die Bedeutung der Unterstützung der Ukraine im Kampf gegen die russische Invasion. Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, sagte er: „Wir müssen dafür sorgen, dass die Ukraine als souveräne, unabhängige, demokratische Nation bestehen kann.“ Ein Sieg Russlands würde die Sicherheitslage aller NATO-Mitglieder deutlich verschlechtern, so Rutte weiter.
Die Unterstützung der Ukraine sei auch eine Investition in die eigene Sicherheit, betonte Rutte. Eine unabhängige und demokratische Ukraine sei essenziell für Frieden und Stabilität in Europa. Russland zeigte sich vom Wechsel an der NATO-Spitze unbeeindruckt. Kremlsprecher Dmitri Peskow sagte laut russischen Nachrichtenagenturen, dass man von Rutte keine Kursänderung in der Bündnispolitik erwarte.
Die Beziehungen zwischen Russland und den Niederlanden sind seit dem Abschuss des Fluges MH17 über der Ostukraine im Jahr 2014 schwer belastet. Damals starben alle 298 Menschen an Bord, die meisten von ihnen niederländische Staatsbürger.
Ruttes Amtsantritt fällt in eine Zeit, in der die Ukraine militärisch stark gefordert ist. Wie die tagesschau berichtet, dringen russische Truppen aktuell im Osten des Landes in die strategisch wichtige Stadt Wuhledar vor. Die Kämpfe finden laut Angaben des Gouverneurs des Donezker Gebiets, Wadym Filaschkin, mitten im Stadtgebiet statt.
Der neue NATO-Generalsekretär steht vor großen Herausforderungen. Neben dem Krieg in der Ukraine muss er auch die Einheit innerhalb des Bündnisses wahren, insbesondere im Hinblick auf die steigenden Verteidigungsausgaben und die strategische Ausrichtung der NATO gegenüber Russland und China.
Quellen:
- https://www.sueddeutsche.de/politik/ukraine-krieg-newsblog-russland-nato-rutte-lux.Ybv86h2L7kbXjUPRFkmLfX
- https://www.tagesschau.de/ausland/europa/rutte-nato-generalsekretaer-102.html
