October 1, 2024
Krisensituation der Freien Wähler in Rheinland-Pfalz: Führungswechsel und Neuausrichtung stehen bevor

Tiefe Gräben bei den Freien Wählern: Wefelscheid gibt Landesvorsitz auf

Die Freien Wähler in Rheinland-Pfalz befinden sich in einer schweren Krise. Nach dem absehbaren Ende der Landtagsfraktion gibt nun auch der Landesvorsitzende Stephan Wefelscheid sein Amt zum Jahresende auf. Wie die Zeit berichtet, werfen auch der stellvertretende Parteichef und Landtagsabgeordnete Herbert Drumm, Schatzmeister Marco Degen sowie die Beisitzerin Kathrin Laymann hin.

Dieser Schritt erfolgt nur wenige Tage, nachdem Drumm und der Abgeordnete Bernhard Alscher ihren Austritt aus der Landtagsfraktion erklärt hatten. Damit verlieren die Freien Wähler ihren Fraktionsstatus, da für eine Fraktion laut Geschäftsordnung des Landtages mindestens fünf Abgeordnete erforderlich sind.

Die Rücktritte sind der vorläufige Höhepunkt einer Reihe von Querelen und Konflikten innerhalb der Partei. Bereits auf dem Parteitag der Freien Wähler in Kordel am vergangenen Wochenende war es zu heftigen Auseinandersetzungen gekommen. Wefelscheid, der seit 2014 Landesvorsitzender ist, sah sich zuletzt wachsender Kritik an seinem Führungsstil ausgesetzt.

In einer gemeinsamen Mitteilung betonen Wefelscheid, Drumm, Degen und Laymann, dass der Parteitag neue Ausrichtungen innerhalb der Partei deutlich gemacht habe. "Dies sollte sich auch in den Vorbereitungen der anstehenden Bundestags- und Landtagswahl niederschlagen", heißt es in der Mitteilung. Wefelscheid hatte auf dem Parteitag erklärt, dass es in der Partei einen liberalen und einen mittlerweile sehr konservativen Flügel gebe.

Generalsekretär Christian Zöpfchen zeigte sich überrascht von den Rücktritten. Er bedauere, dass es zu persönlichen Differenzen und unterschiedlichen Auffassungen über die weitere Zusammenarbeit gekommen sei. Zöpfchen teile die Ansicht, dass es neue Ausrichtungen in der Partei gebe, nicht. Der amtierende Landesvorstand werde zeitnah entscheiden, wie der Übergang bestmöglich gestaltet werden kann.

Mit den Rücktritten steht die Partei vor einem Neuanfang. Im Januar 2025 soll ein neuer Vorstand gewählt werden. Dieser steht vor der Herausforderung, die Partei zu einen und für die kommenden Wahlen aufzustellen.

Quellen:

  • https://www.zeit.de/news/2024-10/01/wefelscheid-gibt-landesvorsitz-der-freien-waehler-auf
  • dpa
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