Einen Monat nach der Landtagswahl in Thüringen treffen sich CDU, BSW und SPD am heutigen Mittwoch zu einer zweiten Sondierungsrunde in Erfurt. Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet, sollen bei dem Treffen unter anderem die Themen Landwirtschaft, Umwelt, Bauen und Infrastruktur sowie Heimat und gesellschaftlicher Zusammenhalt im Mittelpunkt stehen. Die Sondierungsgespräche dienen den drei Parteien dazu, die Möglichkeiten einer sogenannten "Brombeerkoalition" auszuloten.
Die CDU strebt unter der Führung von Mario Voigt eine Zusammenarbeit mit BSW und SPD an. Voigt möchte Ministerpräsident des Freistaats werden und die CDU nach zehn Jahren aus der Opposition führen. Die Regierungsbildung gestaltet sich jedoch schwierig. Eine "Brombeerkoalition" würde im Landtag lediglich 44 von 88 Stimmen auf sich vereinen und wäre somit auf mindestens eine Stimme aus der Opposition angewiesen.
Der Paritätische Wohlfahrtsverband Thüringen rief die drei Parteien dazu auf, eine handlungsfähige Regierung zu bilden, die sich für Stabilität und soziale Gerechtigkeit einsetzt.
Die erste Sondierungsrunde fand am 30. September statt. Wie der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) berichtet, äußerten sich Vertreter der drei Parteien nach dem Treffen zufrieden mit der Verhandlungsatmosphäre. Es sei über politische Gemeinsamkeiten und über Trennendes gesprochen worden. Ziel seien stabile Verhältnisse, aber auch Veränderungen in Thüringen.
Die Regierungsbildung in Thüringen ist nach dem Ausgang der Landtagswahl, bei der die AfD stärkste Kraft wurde, eine Herausforderung. Alle anderen Parteien haben eine Zusammenarbeit mit der AfD ausgeschlossen. Die CDU sieht sich trotz des AfD-Wahlsiegs als stärkste demokratische Kraft in der Pflicht, eine Regierung zu bilden.
Sollte es zu einer "Brombeerkoalition" kommen, wäre diese auf die Unterstützung der Linken angewiesen. Deren Spitzenkandidat und amtierender Ministerpräsident Bodo Ramelow hatte bereits Unterstützung für eine CDU-geführte Regierung signalisiert, um für stabile Verhältnisse in Thüringen zu sorgen.
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