Die Republik Moldau, eingebettet zwischen Rumänien und der Ukraine, steht vor einer richtungsweisenden Entscheidung. Am Sonntag, den 20. Oktober, wird die Bevölkerung nicht nur ein neues Staatsoberhaupt wählen, sondern sich auch in einem Referendum zur EU-Integration positionieren. Dieser Urnengang wird international als die bedeutendste Wahl seit der Unabhängigkeit von der Sowjetunion im Jahr 1991 gewertet.
Seit Jahren ringen Brüssel und Moskau um Einfluss in dem kleinen Land. Die pro-europäische Präsidentin Maia Sandu, die 2020 die Macht übernahm, setzt sich vehement für einen Beitritt zur Europäischen Union ein. Unter ihrer Führung hat Moldau bereits offizielle Beitrittsgespräche mit dem Staatenbund aufgenommen. Das Referendum soll nun den Wunsch der Bevölkerung nach einer europäischen Zukunft zementieren und künftigen Regierungen den Weg in Richtung Russland versperren.
Doch der Weg nach Westen ist nicht ohne Stolpersteine. Wie die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (FAZ) in ihrer Ausgabe vom 20. Oktober 2024 berichtet, ist die moldauische Bevölkerung gespalten. In Teilen der Bevölkerung, insbesondere in ländlichen Regionen, findet die prorussische Propaganda weiterhin Gehör. Befeuert durch Desinformationskampagnen, die den Westen als moralisch verdorben darstellen und negative Szenarien für einen EU-Beitritt entwerfen, halten sich Skepsis und Angst vor den Veränderungen, die eine Abkehr von Russland mit sich bringen würde.
Hinzu kommt die prekäre wirtschaftliche Lage des Landes. Mit einem der niedrigsten Pro-Kopf-Einkommen in Europa, kämpft Moldau mit hoher Inflation und Abwanderung. Diese Faktoren bieten Moskau Angriffsfläche für seine hybriden Einflussversuche.
Die moldauischen Behörden werfen Russland vor, die Wahlen durch Bestechung und Einflussnahme auf die Medien zu manipulieren. Berichten zufolge sollen bereits hohe Summen an moldauische Bürger gezahlt worden sein, um ihre Stimme gegen die EU-Integration zu sichern.
Die abtrünnige Region Transnistrien, in der seit den 1990er Jahren russische Truppen stationiert sind, spielt eine zentrale Rolle in Moskaus Strategie. Von dort aus werden Desinformationskampagnen gesteuert und prorussische Kräfte in Moldau unterstützt.
Die EU hingegen versucht mit finanzieller Unterstützung und dem Versprechen einer besseren Zukunft für die moldauische Bevölkerung zu punkten. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sicherte Moldau bei einem Besuch in der vergangenen Woche Wirtschaftshilfe in Milliardenhöhe zu.
Der Ausgang der Wahl ist ungewiss. Sollte sich die Mehrheit der Moldauer für die EU-Integration aussprechen, wäre dies ein herber Rückschlag für Moskaus Expansionsbestrebungen. Gleichzeitig würde es die Entschlossenheit der EU unterstreichen, ihre östlichen Nachbarn zu unterstützen und ihren Einflussbereich zu sichern.
Ein Scheitern des Referendums hingegen würde die Position der prorussischen Kräfte stärken und Moldau weiter in die politische Isolation treiben. Es wäre ein Sieg für Putins Strategie der Destabilisierung und würde die Spannungen in der Region weiter verschärfen.
Die Welt blickt gespannt auf die kleine Republik Moldau. Die Entscheidung, die die Bürgerinnen und Bürger am Sonntag treffen werden, wird weitreichende Folgen für die Zukunft ihres Landes und die geopolitische Landschaft Europas haben.
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